ACTA: Schweiz kann Abkommen noch 2012 unterzeichnen

Rechtsanwalt Martin Steiger

31 Kommentare

  1. Remo Röthlin sagt:

    Wie ist es denn überhaupt möglich, dass dieses Abkommen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne sämtliche demokratischen Prozesse ratifiziert werden kann? Gibt es für den Souverän überhaupt eine Beschwerdeinstanz und/oder Rekursmöglichkeiten?

    Mfg

    1. @Remo Röthlin: Die Ratifikation muss – zumindest in der Schweiz – durch das Parlament erfolgen.

      Ein obligatorisches Referendum scheint mir für das ACTA nicht notwendig zu sein, ein fakultatives ist zu prüfen – immerhin kann man argumentieren, das ACTA stelle einen völkerrechtlichen Vertrag mit wichtigen rechtssetzenden Bestimmungen dar.

  2. Oliver Demuth sagt:

    Ich habe immer wieder gehört, dass ACTA, sowie auch SOPA und PIPA in den USA, das Internet zenisieren sollen und vollkommene und übertriebene Massnahmen seinen, die weder den Urheberrechtsbesitzer, noch den Konsumenten in irgendeiner Art und Weise nützen sollen. Das Internet werde sich deshalb verändern und so wie wir es heute kennen nicht mehr geben. Dazu gibt es auch ein Youtube-Video:
    http://www.youtube.com/watch?v=9LEhf7pP3Pw

    Ich frage mich nun, ob das Alles wahr ist, was ACTA genau ist und was es in der Schweiz bewirkt, falls es ratifiziert wird.

    1. @Oliver Demuth:

      Ich frage mich nun, ob das Alles wahr ist, was ACTA genau ist und was es in der Schweiz bewirkt, falls es ratifiziert wird.

      Transparenz bleibt ein Grundproblem beim ACTA: Inzwischen ist der Abkommenstext zwar öffentlich verfügbar, aber dessen Bedeutung bleibt in vielen Belangen unklar. Auch das von Dir verlinkte Video betont gleich am Anfang, sich nicht auf den inzwischen veröffentlichte und bereits von verschiedenen Staaten unterzeichnete Abkommenstext zu beziehen.

  3. Korab sagt:

    Ich verstehe nicht viel von Politik, deshalb habe ich eine Frage.

    Sobald Acta aktiv ist und zB. meinen Computer überwacht und sieht das ich schon bevor Acta aktiv war illegale Sachen runtergeladen habe, kann ich dann mit Konsequenzen rechnen? Oder ist es halt so,dass ich erst bestraft werden kann, wenn ACTA aktiv ist und das die Vergangenheit nicht zählt?

    1. @Korab: ACTA sieht gemäss meinem aktuellen Kenntnisstand keine Rückwirkung vor.

  4. Werner sagt:

    Ich stelle eine ganz einfache Frage an sie:

    Was passiert in der Schweiz mit Youtube?

    1. @Werner:

      «Was passiert in der Schweiz mit Youtube?»

      Ich verstehe die Frage nicht. Was soll mit YouTube in der Schweiz passieren?

  5. Chris sagt:

    Anbei ein sehr gutes Video welches beschreibt welche Auswirkungen eine Unterzeichnung dieses ACTA Vertrages auf die Internet Nutzung in der heutigen Zeit hat.

    http://video.golem.de/internet/7205/anonymous-was

    1. Das Video beginnt mit folgendem Hinweis: «This video may not reflect the recent changes within the ACTA text.»

      «May» müsste man durch «does» ersetzen und ich halte das Video aus diesem Grund nicht für empfehlenswert. ACTA-Kritik, die ernst genommen will, muss sich auf den definitiven und teilweise bereits unterzeichneten Abkommenstext beziehen.

  6. Brian Widtmann sagt:

    Wenn ACTA tatsächlich, wie in Ihrem Beitrag ersichtlich, keine Änderungen in den Schweizer Gesetzen hervorrufen soll, wieso sollte der Bund dann unterschreiben? Wenn ich mich richtig informiert habe, sollte mit ACTA eine konstante (oder wenigstens grossflächige) Überwachung der Telekommunikationmedien bereithalten. Da stellt sich mir die Frage, ob dies überhaupt (finanziell) umsetzbar ist.

    1. @Brian Widtmann:

      Wenn ACTA tatsächlich, wie in Ihrem Beitrag ersichtlich, keine Änderungen in den Schweizer Gesetzen hervorrufen soll, wieso sollte der Bund dann unterschreiben?

      Die Antwort der offiziellen Schweiz auf diese Frage findet sich unter http://www.steigerlegal.ch/2012/02/11/acta-antwor….

      Wenn ich mich richtig informiert habe, sollte mit ACTA eine konstante (oder wenigstens grossflächige) Überwachung der Telekommunikationmedien bereithalten.

      Auf welche Bestimmung in ACTA (Deutsche Übersetzung als PDF) bezieht sich diese Befürchtung?

  7. Yannick Feller sagt:

    Wiso unterzeichnet die schweizer Regierung das ACTA-Abkommen, wenn es gar keine Änderung in den Schweizer Gesetzen gibt???? Das heisst für mich die schweizer Regierung unterzeichnet etwas völlig unnötiges oder es steckt mehr dahinter…

    1. @Yannick Feller:

      «Wiso unterzeichnet die schweizer Regierung das ACTA-Abkommen, wenn es gar keine Änderung in den Schweizer Gesetzen gibt????»

      Die Schweiz hat ACTA bislang noch nicht unterzeichnet. Im Übrigen findet sich die Antwort der offiziellen Schweiz auf die Frage zur Notwendigkeit von ACTA für die Schweiz unter http://www.steigerlegal.ch/2012/02/11/acta-antwor….

  8. Pascal K sagt:

    Jeder sollte verstehen (zumindest IT versierte Personen) das es unmöglich ist spezifisch nach den gewünschten illegalen daten zu suchen…. was wiederum heist ACTA ermöglicht die totale überwachung ! Praktisch jede grössere datenmenge wird komprimiert verschickt… von aussen also nicht ein mal sichtbar ob es sich um MUSIK, FILM oder sonnst was handelt…

    und die ganz schlauen werden sich dann einfach Daten verschlüsselt zukommen lassen,

    was hinsichtlich der piraterie uns zu folgendem schluss kommen lässt. gegen piraterie wird dieses gesetz nur bedingt schützen. Also wird ACTA im endeffeckt genau etwas bewirken..

    big brother is watching you ;) sollte jedem logisch denkenden menschen klar sein.

    sry meine rechtschreibung ;) auf (G)rossschreibung generell verzichtet ;) gut sagt rechtschreibung nichts über intelligenz aus.

    1. … hingegen sagt es etwas über Intelligenz aus, wenn man die Glaubwürdigkeit und Lesbarkeit seines Kommentars durch fehlende Rechtschreibung und Namensangabe untergräbt, nicht?

      Beides, Rechtschreibung und Namensangabe, bleiben vorläufig an dieser Stelle aber selbstverständlich freiwillig.

      1. Pascal K sagt:

        ich sage Rechtschreibung sagt nichts über Intelligenz aus und sie antworten mit HINGEGEN sagt fehlende Rechtschreibung etwas darüber aus ? sry um den Zusammenhang zu verstehen bin ich dann wohl doch zu blöd ! wollen sie denn nicht auf den eigentlichen text eingehen ?

        Glaube jeder versteht was da steht, auch mit fehlender Rechtschreibung.

        Aber in Politischen Manöver scheinen sie dann doch sehr versiert zu sein ;)

        erinnert mich ein bisschen an den Herrn Christoph Mörgeli ! Der hat halt auch seine Fans…

        Im übrigen geht es hier nicht um die Glaubwürdigkeit meiner aussage, denn es handelt sich dabei um eine Meinung. Und ich ging davon aus, das sie diese Aussage entkräften würden oder einen konstruktiven Beitrag dazu schreiben könnten. Aber wie gesagt, sie wären ein toller Politiker ;)

        1. Ich habe Ihrem ursprünglichen Kommentar inhaltlich nichts hinzuzufügen – und den Seitenhieb bezüglich Politiker verstehe ich als Kompliment … :)

          1. Pascal K sagt:

            Ich werde das mal in eine EINFACHE Frage umformulieren:

            Wie denken sie kann man diesen Datenverkehr kontrollieren OHNE ein grobes eindringen in die Privatsphäre zu gewährleisten ?

            + Wie viel Geld würden sie mich kosten, wenn ich NUR verdächtigt werde und die Lieben Herren mein Netz kappen, um da wieder rann zu kommen ?

            PS: Es ist eine Unverschämtheit Personen auf ihre Rechtschreibung zu reduzieren…

            Ich wurde in der schule deshalb ausgelacht.. und sogar psychologisch abgeklärt ob ich

            zu doof bin. Das Ergebnis war, das ich gar nicht so doof bin wies den Anschein hat ;)

            Ich könnte mich ja jetzt z.B. auch fragen ob es ein Zeichen mangelnder Intelligenz ist,

            solche vorurteile überhaupt zu haben.

          2. «Wie denken sie kann man diesen Datenverkehr kontrollieren OHNE ein grobes eindringen in die Privatsphäre zu gewährleisten ?«

            Unmöglich.

            Aber: Inwiefern sieht ACTA aber überhaupt verstärkte Überwachung vor? Beziehen Sie sich mit dieser Befürchtung auf einen spezifischen Artikel im Abkommenstext?

            1. Pascal K sagt:

              Martin Steiger Sonntag, 12. Februar 2012 um 21:20

              «Wie denken sie kann man diesen Datenverkehr kontrollieren OHNE ein grobes eindringen in die Privatsphäre zu gewährleisten ?«

              Unmöglich.

              Aber: Inwiefern sieht ACTA aber überhaupt verstärkte Überwachung vor? Beziehen Sie sich mit dieser Befürchtung auf einen spezifischen Artikel im Abkommenstext?

              Pascal K:

              komischerweise hat ihr letzter Beitrag keinen Antwort button. also neuer Beitrag.

              Dann nützt ACTA also entweder gar nichts ODER man Zeigt wahllos mit dem finger auf Personen

              und verdächtigt ? Erklären sie mir das doch bitte mal so das ICH es auch verstehe. Ich glaube langsam ich verstehe ACTA vollkommen anders als sie..

              Ich denke Sie sollten sich die mühe machen und den gesamten text für Anwalts leihen übersetzen.

          3. «Ich denke Sie sollten sich die mühe machen und den gesamten text für Anwalts leihen übersetzen.»

            Ich sehe meine Aufgabe nicht darin, die Notwendigkeit von ACTA für die Schweiz zu erklären – das überlasse ich den Befürwortern oder staatlichen Stellen wie dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE).

            1. Pascal K sagt:

              «Ich denke Sie sollten sich die mühe machen und den gesamten text für Anwalts leihen übersetzen.»

              ——

              Martin Steiger Montag, 13. Februar 2012 um 09:52

              Ich sehe meine Aufgabe nicht darin, die Notwendigkeit von ACTA für die Schweiz zu erklären – das überlasse ich den Befürwortern oder staatlichen Stellen wie dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE).

              ——

              Pascal K

              Im Prinzip schade, denn es geht hier nicht um die einzelnen Artikel, sondern um das Gesamt Paket.Und wie schön die Schweinerei darin verpackt ist. Deshalb wäre es schön gewesen zu lesen

              was SIE darunter verstehen, und was sie denken wohin ACTA führen wird. Wie wird ACTA umgesetzt ? Und wie soll dabei ALLES "friede Freude Eierkuchen" bleiben wie sie denken ?

              (könnte ne Unterstellung sein, aber das war bisher mein eindruck) und so wie ich das verstehe

              kann da an diversen punkten, NACH der Durchsetzung, noch daran rum gespielt werden)

              Sie setzen sich anscheinend für direkte Demokratie ein. Dann erklären sie mir doch mal

              was Direkte Demokratie damit zu tun hat, das man VIELLEICHT darüber abstimmt, ob man einen

              dreckigen Wisch annimmt der dann von ein paar Leuten (Die Wir als Volk bestimmt nicht wählen) im Detail immer mal wieder ein bisschen angepasst wird ?

              Wie schon gesagt… ich verstehe das so, aber sie sind der Herr Anwalt. Deswegen wäre es sehr schön gewesen zu sehen wie Sie "das gesamt Paket" verstehen.

              PS: meine "Antworten" knöpfe existieren immer noch nicht! ICH WILL MEINE KNÖPFE!

              scherz, sie dürfen mich auch gerne wieder hochrücken ;)

          4. @Pascal K:

            Ich sehe meine Aufgabe nicht darin, die Notwendigkeit von ACTA für die Schweiz zu erklären. Ich werde mich aber weiterhin mit ACTA befassen und nach Möglichkeit darüber schreiben – gerade auch im Bezug auf all die berechtigten Kritikpunkte an ACTA.

            «Sie setzen sich anscheinend für direkte Demokratie ein. Dann erklären sie mir doch mal was Direkte Demokratie damit zu tun hat, das man VIELLEICHT darüber abstimmt, ob man einen dreckigen Wisch annimmt der dann von ein paar Leuten (Die Wir als Volk bestimmt nicht wählen) im Detail immer mal wieder ein bisschen angepasst wird ?«

            Momentan ist die Volksinitaitive «Staatsverträge vors Volk!» hängig. Sollte sie angenommen werden, würden auch Staatsverträge wie ACTA dem obligatorischen Referendum unterstehen. In jedem Fall hoffe ich, dass – sollte die offizielle Schweiz an ihrer Unterstützung für ACTA festhalten – das Schweizer Stimmvolk in einer Volksabstimmung das letzte Wort dazu hat.

            «PS: meine “Antworten” knöpfe existieren immer noch nicht! ICH WILL MEINE KNÖPFE!»

            Weitere Antwortebenen würden mit der Spaltenbreite der Kommentaren kollidieren, so dass ich ihre Zahl nicht erhöhen möchte. Ich nehme etwaige Ideen zur Optimierung aber gerne entgegen … pendent ist übrigens auch noch eine E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Kommentaren, doch bin ich mit den verfügbaren WordPress-Erweiterungen für diesen Zweck nicht zufrieden. Das Auslagern der Kommentare zu DISQUS könnte beide Probleme lösen, aber ich konnte mich bislang noch nicht zu diesem Schritt entschliessen.

            1. Pascal K sagt:

              Martin Steiger Mittwoch, 15. Februar 2012 um 13:54

              Momentan ist die Volksinitaitive «Staatsverträge vors Volk!» hängig. Sollte sie angenommen werden, würden auch Staatsverträge wie ACTA dem obligatorischen Referendum unterstehen.

              Pascal K:

              Da darf ich mich nun wieder mal an der eigenen Nase packen ;) Diese initiative lässt zwar ein Glöcklein bei mir Klingeln, aber falls es sich um besagtes Glöcklein handelt hab ich sie total vergessen. Haben wir da Chancen, Diese vor eines Abschlusses, eines ACTA Abkommens

              "in Händen" zu halten?

              Martin Steiger Mittwoch, 15. Februar 2012 um 13:54

              In jedem Fall hoffe ich, dass – sollte die offizielle Schweiz an ihrer Unterstützung für ACTA festhalten – das Schweizer Stimmvolk in einer Volksabstimmung das letzte Wort dazu hat.

              Pascal K:

              Das hoffe ich aber auch. Sollten solche Entscheidungen, hinter oder besser über das Volk (ODER noch besser, zuerst hinter und dann über ;p ) hinweg entschieden werden, werden auch die Braven Schweizer bald mal in unangenehmer weise auf den Strassen stehen.

              Martin Steiger Mittwoch, 15. Februar 2012 um 13:54

              Ich werde mich aber weiterhin mit ACTA befassen und nach Möglichkeit darüber schreiben – gerade auch im Bezug auf all die berechtigten Kritikpunkte an ACTA.

              Pascal K:

              Ich habe meine Meinung geändert… nicht bezüglich ACTA… sondern ihnen gegenüber.

              Und wenn ich an der Stelle hier nun sage, sie wären kein schlechter Politiker, fällt dieser Aussage der Zynismus gänzlich weg. Denn ich glaube ihnen, was Sie sagen. Das kann ich von vielen Politikern nicht behaupten.

              mfg Pascal Kaiser ;)

  9. Bulut Firat sagt:

    Unterzeichten sowas ned!!! ACTA wird alles überwachen, youtube sowie twitter werden verboten. informiert euch im internet!!! Die Leute die ACTA ünterstützen, sind die grössten ……… !!!

    1. Wieso sollten Twitter und YouTube als Folge von ACTA verboten werden? Auf welche ACTA-Bestimmung(en) bezieht sich diese Befürchtung?

  10. Joachim B sagt:

    Ich verstehe das nicht. Was bringt euch das wenn ihr ACTA unterschreibt ? Das könnt ihr nicht machen oder wollt ihr dass sich alle dann im Knast treffen oder wie ? Unverschämtheit was Leute alles für Geld machen !!!

    1. @Joachim B:

      Siehe http://www.steigerlegal.ch/2012/02/11/acta-antwor… zur Position der offiziellen Schweiz bezüglich der Notwendigkeit von ACTA.

  11. Peter Kägi sagt:

    Geistiges Eigentum ist ein Verbrechen an die Menschheit. Das gilt ebenfalls bei Patenten.

    Sie dienen für lobyismus und verhindern anderen auch daran weiter zu denken.

    Ebenfalls verhindert ein geistiges Eigentum die freie Marktwirtschaft.

    Woher hat man eigentlich die Ideen?

    So möchte ich die Entdeckung der herkunft der ideen patentieren. so darf niemand mehr eine idee empfangen. (Tachyonen, Neutronen aus der neuen Physik)

    Die ganze Juristik ist ein Werkzeug der Mächtigen.

    Ich bin Mensch und kündige die Mitgliedschaft an der verdeckten Treuhand (Trust)

    Es wird Zeit das man darüber nachdenkt.

    Die Erklärung Person (Physisch / Juristisch) ist eine Ware (übergeordnetes Recht)

    Soweit reicht meine Stellungnahme.

  12. andreas s sagt:

    ich finde das acta eine fusion von mehreren konzernen ist
    und es um geld und kontrolle geht und das was wir mitkrigen ist sowiso
    nur die hälfe aber wen ich eine kopie mache von einer seite bleibt die seite im internet trotzdem bestehn
    und deswegen ist es kein raub :) naja man kan das thema noch mehr vertifen
    was ich sagen will es ist kriminell was die regrirung mit dem durchschnitts volk macht
    wen der bock die klippe hinunter springt volgen die schaffe und sie wissen das sich das volk zu 99prozent dem stadt hingibt wo bleibt da noch die menschlichkeit
    sorry wegen meinem deutsch spreche eigentlich französisch

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