Internet-Rechtsschutz gegen Abmahnungen

Rechtsanwalt Martin Steiger

4 Kommentare

  1. Zu erwähnen, wäre vielleicht noch „Copyright Control“, die in Zusammenarbeit mit Coop Rechtsschutz eine Rechtsschutzversicherung zur Durchsetzung von Urheberrechten anbietet, die Abwehr bei Urhebberrechtsverstössen hingegen ausschliesst:

    http://www.copyrightcontrol.ch.....r_2011.pdf

    1. @Hansjakob Frey: Vielen Dank für den Hinweis – das wäre quasi eine Rechtsschutzversicherung für und nicht gegen Abmahnungen.

  2. Hartwig Thomas sagt:

    Wäre es nicht klüger, unversichert dem Abmahnunsinn zu trotzen, als mit einer solchen Versicherung den Krieg der Anwälte anzuheizen?
    Damit will ich nicht Stimmung machen gegen Anwälte im Allgemeinen. Aber der ganze Immaterialgüterunsinn ist doch zu einer Industrie des Anwaltstreits über die Anzahl Engel verkommen, die auf einer Nadelspitze Platz haben.
    Und besonders in den USA und in Deutschland profitieren davon ja mehr die Winkeladvokaten und Paragraphenreiter als die Kreativen. In der Schweiz würden diese vor dem Schweizer Richter ohnehin mehrheitlich auf Granit beissen. Also lieber mit hohen Kosten auflaufen lassen, als das volle juristische Register betätigen!

    Ich weiss, das ist ein altes Thema, ob eine allgemein verbreitete Rechtsschutzversicherung nicht einerseits zu mehr fahrlässigem Verhalten und andererseits zu mehr überflüssigen, vom Zaun gebrochenen Rechtshändeln führt. Die Gegenfrage ist da immer: Wie kann man das unschuldig und mutwillig in solche Händel verwickelte Opfer vor dem Schaden schützen, den es nicht verursacht hat? Man kann ja das Ergreifen der Rechtsmittel nicht von vornherein als unrecht behandeln. Andererseits sollte man eben den offensichtlichen Mutwillen, die Trölerei, auch von Gerichts wegen anständig belasten. Besonders in Abmahnfällen könnten die Schweizer Richter hier ein Zeichen setzen.

    1. @Hartwig Thomas:

      Bei deutschen Abmahnfällen, die rechtshilfeweise in der Schweiz durchgesetzt werden, haben Schweizer Richter rechtlich gesehen kaum eine Möglichkeit um ein Zeichen zu setzen.

      Bei schweizerischen Abmahnfällen ist eine Urheberrechtsverletzung usw. in den meisten Fällen nicht bestritten. Es geht primär um die Höhe von Lizenzgebühren, Schadenersatz usw. In solchen Fällen könnten Richter tatsächlich ein Zeichen setzen, beispielsweise durch Abstellen auf den tatsächlichen (und vor allem durch den Kläger zu beweisenden) Schaden und nicht mittels unsäglicher Lizenzanalogie.

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