Urheberrecht: Netzsperren, Selbstjustiz und Überwachung

Rechtsanwalt Martin Steiger

5 Kommentare

  1. Interessierter Bürger sagt:

    Danke für Ihre verständliche Darlegung des Sachverhalts. Der 308-Seiten lange Bericht mit seinen extrem gegensätzlichen Standpunkten ist für Laien doch einigermassen schwer verständlich.

    Was unbeantwortet blieb:
    Wie geht es mit diesen Empfehlungen nun weiter?
    Wann werden diese – wenn überhaupt – im Parlament behandelt?
    Werden wir – das gemeine CH-Volk – jemals dazu befragt?

  2. @Interessierter Bürger:

    « Wie geht es mit diesen Empfehlungen nun weiter?»

    Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird den Schlussbericht der AGUR12 analysieren und danach über das weitere Vorgehen entscheiden. Ausserdem wird der Schlussbericht als eine der Grundlagen für die Beantwortung hängiger parlamentarischer Vorstösse zum Urheberrecht dienen.

    « Wann werden diese – wenn überhaupt – im Parlament behandelt?»

    Änderungen am Schweizer Urheberrecht müssten – zumindest auf Gesetzesebene – im Parlament behandelt werden. Ausserdem besteht die Möglichkeit für parlamentarische Verstösse, wie sie bereits hängig sind.

    « Werden wir – das gemeine CH-Volk – jemals dazu befragt?»

    Änderungen am Schweizer Urheberrecht auf Gesetzesebene würden dem Referendum unterliegen.

  3. irgendeiner sagt:

    Nach dem unrühmlichen Abgang des Knebelungsversuches mittels ACTA Abkommen hätte man erwartet, dass die eidgenössischen Amtsschimmel hellhöriger geworden wären.

    Schade für die zum Fenster raus geworfenen Sitzungsgelder dieser sog. „Arbeits-“ Gruppe. Ein derart einseitiges Ergebnis wäre kostenfrei in den USA erhältlich gewesen!

  4. Wolf Ludwig sagt:

    Danke Martin — wieder mal ein gelungener wie erhellender Kommentar!

  5. milaxnuts sagt:

    „halt du sie dumm ….“ sagt der feldherr zum priester.

    unterm strich ist zensur immer [neo-] konservativ,
    ein versuch zur erhaltung des status quo.
    arme bleiben arm, reiche bleiben reich.

    zensur? dummheit? armut?
    zensiert werden vor allem „interessante“ inhalte,
    die im widerspruch zum mainstream stehen.

    die „aufstand“ und „dekadenz“ verstärken können.
    die „terroristen“ und „kriminelle“ ausbilden können.
    die „ketzer“ und „aufstandsführer“ bestetigen können.
    die „konkurrenz“ und „opposition“ stärken können.

    einfach nur infokrieg, um die masse dumm zu halten,
    und um die wahre dekadenz noch weiter zu verzögern.

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