Vor einer Woche wurde die neue Apple Watch präsentiert, nun ist sie bereits in der Schweiz angekommen – zumindest in Form von Gesuchen zur Eintragung in das schweizerische Markenregister. Meine Anwaltskollegen von Baker & McKenzie Zürich haben bislang vier Apple Watch-Marken hinterlegt: Drei Mal die Wort-Bild-Marke WATCH mit unterschiedlicher Gross- und Kleinschreibung sowie einmal die Wortmarke APPLE WATCH. Mit den verschiedenen Schreibweisen geht Apple auf Nummer sicher!
Internationale Priorität wird jeweils mit Verweis auf bereits erfolgte Hinterlegungen in Jamaika sowie in Trinidad und Tobago (Wieso?) beansprucht. Die Marken wurden jeweils in den Waren-Klassen 9 (unter anderem Computer), 10 (unter anderem Sensoren, Monitoren und Bildschirme für Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden) und 14 (unter anderem Uhren) sowie in der Dienstleistungsklasse 44 (unter anderem Überwachung und Prüfung von Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden) hinterlegt. Alle Gesuche sind noch hängig.
Apple Watch-Marken im schweizerischen Markenregister
- Wortmarke APPLE WATCH (Gesuch-Nr. 60597/2014) mit Prioritätsanspruch vom 11. März 2014 (Trinidad und Tobago)
- Wort-Bild-Marke « WATCH» (Wort-Bild-Marke, Gesuch-Nr. 60598/2014) mit Prioritätsanspruch vom 24. Juli 2014 (Jamaika)
- Wort-Bild-Marke « Watch» (Wort-Bild-Marke, Gesuch-Nr. 60596/2014) mit Prioritätsanspruch vom 24. Juli 2014 (Jamaika)
- Wort-Bild-Marke « watch» (Wort-Bild-Marke, Gesuch-Nr. 60595/2014) mit Prioritätsanspruch vom 11. März 2014 (Trinidad und Tobago)
Waren- und Dienstleistungsklassen für Apple Watch-Marken
- 9 – Computer; Computerperipheriegeräte; Computerhardware; Computer&spielautomaten; Handcomputer; Taschencomputer; persönliche digitale Assistenten (PDA); elektronische Terminkalender; elektronische Notizblöcke; tragbare Lesegeräte für elektronisch gespeicherte Buchinhalte (electronic book readers); Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele, die über einen unabhängigen Bildschirm oder Monitor laufen; tragbare digitale elektronische Geräte und damit verbundene Software; mobile digitale elektronische Handgeräte welche Zugang zum Internet ermöglichen sowie zum Senden, Empfangen und Speichern von Telefonanrufen, Telefax, elektronischer Post sowie anderen digitalen Daten; elektronische Handgeräte für den drahtlosen Empfang, die Speicherung und/oder Übermittlung von Daten und Nachrichten, sowie elektronische Geräte, die dem Nutzer das Nachverfolgen oder die Handhabung von persönlichen Informationen ermöglichen; Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; Abspielgeräte für MP3-Dateien und Audio-Dateien in anderem digitalen Format; digitale Audioaufnahmegeräte; digitale Videoaufnahme- und Abspielgeräte; Audiokassettenaufnahme- und Abspielgeräte; Video&kassettenaufnahme- und Abspielgeräte; CD-Abspiel- und Aufnahmegeräte; DVD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte; digitale Tonbandrecorder und -abspielgeräte; Radios, Radiosender und Radioempfänger; Audio-, Video- und digitale Mischer; Audioverstärker; Audioempfangsgeräte; Audioentschlüsselungsgeräte (Decoder); Audiogeräte und -instrumente für Autos; Ohrhörer, Kopfhörer; Audio-Lautsprecher; Mikrofone; Audiogeräteteile und Zubehör; Modems; Geräte zur Kommunikation über Netzwerke; elektronische Kommunikationsmittel, -geräte und -instrumente; audiovisuelle Unterrichtsapparate; optische Geräte und Instrumente; Telekommunikations&geräte und Instrumente; Geräte für globale Positionierung (GPS); Telefone; drahtlose Kommunikationsgeräte zur Übertragung von Sprache, Daten oder Bildern; Kabel; Datenspeichergeräte; Magnetdatenträger; Computerchips, Disketten und Bänder mit Computerprogrammen und Software oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und Software; Faxgeräte; Kameras; Batterien; Fernseher; Fernsehempfänger; Fernsehbildschirme; Set-Top-Boxen; Computersoftware; Computer- und elektronische Spiele; Software für Geräte für globale Positionierung; Computersoftware für die Verwendung im Bereich Reise und Tourismus, für die Reiseplanung, Navigation, Planung der Reiseroute, geographische Informationen, Informationen zum Zielgebiet, Informationen zu Verkehrsmitteln und Verkehrslage, Informationen zur Fahrt- und Laufrichtung, individuelle Zuordnung von Standorten, Informationen zu Strassenkarten, elektronische Anzeige von Karten sowie für Informationen zum Reiseort; Computersoftware zum Verfassen, Erstellen, Verteilen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Abspielen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text-, Daten-, Grafik-, Bilder-, Audio- und Video- und anderen multimedialen Inhalten sowie von elektronischen Veröffentlichungen und elektronischen Spielen; Computersoftware für die Aufnahme, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text, Daten, Audiodateien, Videodateien und elektronischen Spielen in Verbindung mit Computern, Fernsehern, Set-Top-Boxen, Audioabspielgeräte, Videoabspielgeräte, Medienabspielgeräte, Telefone sowie tragbare digitale elektronische Geräte; Computersoftware, die es Benutzern ermöglicht, Text, Daten, Grafiken, Bilder, Audio-, Video-, und andere Multimediainhalte über weltweite Kommunikationsnetzwerke und andere elektronische, Computer- und Kommunikationsnetzwerke zu programmieren und zu verbreiten; Computersoftware zur Identifizierung, Lokalisierung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Verknüpfungen zwischen Computerservern und Nutzern, welche mittels eines weltweiten Kommunikationsnetzwerkes sowie anderer elektronischer, Computer- und Kommunikationsnetzwerke verbunden sind; Computersoftware zur Verwendung mit tragbaren mobilen digitalen elektronischen Geräten und anderen Verbraucherelektronikgeräten; Software für die elektronische Publikation von Dokumenten; Software zum Lesen von elektronischen Publikationen; Computersoftware zur Verwaltung von persönlichen Informationen; herunterladbare aufgezeichnete Audio- und audiovisuelle Daten, Informationen und Kommentare; herunterladbare elektronische Bücher, Magazine, Fachblätter, Rundschreiben, Zeitungen, Journale und andere Publikationen; Software für die Verwaltung von Datenbanken; Zeichenerkennungssoftware; Spracherkennungssoftware; Software zur Handhabung von elektronischer Post und Nachrichten; Computersoftware für den Zugang zu Online-Datenbanken sowie für das Suchen und Durchsuchen von Online-Datenbanken; elektronische Anzeigetafeln; Datensynchronisations&software; Software zur Entwicklung von Computeranwendungen; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; elektrische und elektronische Verbindungsteile, Koppler, Drähte, Kabel, Ladegeräte, Docks, Dockingstationen, Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer) und Adapter zur Verwendung mit allen vorgenannten Waren; Computergeräte zur Nutzung mit allen vorgenannten Waren; elektronische Geräte mit Multimedia-Funktionen zur Nutzung mit allen vorgenannten Waren; elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Nutzung mit allen vorgenannten Waren; Zusatzausrüstung, Teile, Zubehör und Testgeräte für alle vorgenannten Waren; speziell angepasste oder geformte Abdeckungen, Taschen und Etuis zur Aufnahme der vorgenannten Waren; Navigationsinstrumente; Frankierungskontrollgeräte; Registrierkassen; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Diktiermaschinen; Rockabrunder; Wahlmaschinen; elektronische Sicherungsetiketten für Waren; Apparate für Preisauswahl; Wägeapparate und -instrumente; Messgeräte; elektronische Anschlagtafeln; Wägemaschinen; optische Apparate und Instrumente; Wafer (Siliziumscheiben); integrierte Schaltkreise; Fluoreszenzschirme; Fernbedienungsapparate; optische Fasern (Lichtleitfäden); elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Blitzableiter; Elektrolyseure; Feuerlöschgeräte; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Rettungsvorrichtungen; Alarmpfeifen; Sonnenbrillen; Zeichentrickfilme; Eierdurchleuchter; Hundepfeifen; dekorative Magnete; Elektrozäune; elektrisch heizbare Socken.
- 10 – Sensoren, Monitoren und Bildschirme für Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden; medizinische Geräte und Vorrichtungen.
- 14 – Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbanduhren; Uhren; Zeitmesser; Chronografen als Zeitmesser; Chronometer (Zeitmesser); Uhrenbänder; Uhrenarmbänder; Tragebehälter für Armbanduhren, Uhren, und Uhren und Zeitmessinstrumente; Teile für Armbanduhren, Uhren, und Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckwaren.
- 44 – Überwachung und Prüfung von Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden; Bereitstellen von Information auf den Gebieten Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden; Bereitstellen einer Website mit Information über Gesundheit, Fitness, Training und Wohlbefinden.
(Idee via MarkenBlog.)
Wow, extrem cleverer Schachzug mit dem Prioritätsanspruch in Trinidad und Tobago. Swissreg ist zu entnehmen, dass der Prioritätsanspruch vom 11.3.2014 datiert. Wird hier automatisch die maximale Prioritätsfrist genommen oder hatte Apple genau vorausgeplant und die TT-Marke präzise 6 Monate vor der Keynote am 11.9. angemeldet?
@Thomie: Gut beobachtet!
Ob Planung oder Zufall weiss ich allerdings nicht …