Das deutsche Markenblog hat entdeckt, dass die schweizerischen Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli passend zur Osterzeit eine neue EU-europäische Gemeinschaftsmarke hinterlegt haben.
In der Schweiz ist bereits seit dem 10. September 2014 ein Hinterlegungsgesuch für die gleiche Bildmarke hängig. Die Marke wurde beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) für Nizza-Klasse 30 (Schokolade sowie feine Back- und Konditorwaren) angemeldet, wobei die Farben gold und rot beansprucht werden. Ob die Registrierung Bestand hat, ist noch offen.
Lindt & Sprüngli verkauft zahlreiche Schokoladenprodukte, die golden verpackt sind und eine rote Schleife tragen. Die Goldhasen und Goldbären von Lindt & Sprüngli bildeten mehrfach Gegenstand von rechtlichen Auseinandersetzungen – nicht immer zum Vorteil von Lindt & Sprüngli.
In Deutschland wird ein Rechtsstreit gegen die Goldbären von Haribo voraussichtlich höchstrichterlich durch den Bundesgerichtshof (BGH) entschieden werden müssen.
Bild: Schweizerisches Markenregister; Foto: Lindt & Sprüngli.