6 Kommentare

  1. Michel sagt:

    Leider ist das Internet nur noch ein Tummelplatz für Betrüger aus armen Ländern, dient dem Ablassen von Agressionen und zum Ausspionieren von „Kunden“ und den unbescholtenen Bürgern. Insbesondere „Big Brother“. Spreche aus Erfahrung.
    Kehre sämtlichen Sozialen Netzwerken jetzt endgültig den Rücken zu! Liken dient eh nur der Geldmacherei von all diesen , Internet Giganten aus dem Ausland mach ich in Zukunft nie mehr!
    Ich hoffe das ist endlich der Untergang des Internets!

  2. Monika Brunschwiler sagt:

    Der. Schweizer vergisst dass er sich mit facebook auf einer ÜS Seite befindet :-). Im Internet gilt schon längst internationales Recht . Facebook gehört nicht der Schweiz – auch das Internet nicht – da zählt Art. 19 Abs 2 UNO Pakt II der freien Gedanken und Meinungsfreiheit. Für mich ein Provinzurteil im Internet OHNE Bedeutung –

  3. Christian Rubi sagt:

    Sollte dem Bezirksgericht die Annahme der Vermutung „in guten Treuen“ nach der Verjährung einer nicht abgesessenen Gefängnisstrafe nicht genügen? Die Nicht-Verbüssung der Strafe im Kanton Zürich dürfte den Kläger m.E. auch nach der Verjährung nicht entlasten.

  4. Was haltet ihr von diesem Urteil hier?

    Es geht um konkrete Äusserungen auf Facebook:

    http://www.tagblatt.ch/ostschw.....41,5090645

    1. @Alexander Müller:

      Leider gibt es bislang keine schriftliche Urteilsbegründung (und wird es allenfalls auch nie geben). Allenfalls muss man das Urteil im Kontext mit dem urteilenden Richter sehen:

      https://twitter.com/martinstei.....6621971456

      1. Wenn ich Hermann Lei wäre, würde ich auf ein schriftliches Urteil pochen, schliesslich muss er auch dafür zahlen und dies nicht zu knapp. Dann würde ich das Urteil publik machen. Der linke Beobachter wird es wahrscheinlich nicht bringen aber die Weltwoche und die BaZ eventuell schon. Ausserdem könnte er es auf seinem Blog und in der SVP-Parteizeitung publizieren.

        Zum Beobachter, das Urteil, in welchem einem Beschuldigten in einem Strafverfahren aus politischen Gründen der Pflichtverteidiger mit der Begründung verweigert wurde, dass ja das Strafverfahren von einem Staatsanwalt geleitet werde, wurde vom Beobachter als nicht relevant eingestuft und er hat es nicht gebracht. Miet- und Schrebergarten-Streitigkeiten zwischen Nachbarn sind für den Beobachter interessanter als skandalöse politische Urteile des Bundesgerichts. Der Beobachter gehört eben auch zur linken Schweizer Mainstream-Presse, wie der Tagi und seit einigen Jahren auch die NZZ.

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