Das sogenannte Madrider System erlaubt, den Schutz bestehender nationaler Marken durch die Registrierung einer internationalen Marke (IR-Marke) auf über 100 Länder und Territorien auszudehnen.
Wenn sich keine unerwarteten Hindernisse ergeben, wird sich ab Ende 2019 auch Brasilien am entsprechenden Madrider Protokoll beteiligen. Für IR-Marken ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zuständig.
Wer bereits erfolgreich eine Marke in der Schweiz registriert hat, wird sich damit den Aufwand für eine eigenständige Markenregistrierung über einen Markenanwalt in Brasilien ersparen.
Wer eine neue Marke in der Schweiz registrieren lassen möchte und bereits weiss, dass ein Markenschutz in einem Land oder Territorium im Madrider System gewünscht ist, kann gleichzeitig mit der Registrierung einer schweizerischen Marke den Schutz als IR-Marke im Ausland beantragen. Dadurch beginnt der Schutz der entsprechenden IR-Marke grundsätzlich am gleichen Tag, an dem die Hinterlegung der schweizerischen Basismarke erfolgt ist.
Eine internationale Registrierung ist aber auch zu einem späteren Zeitpunkt immer noch möglich.
Madrider System mit internationalem Markenschutz in 120 Territorien
Zuletzt hatten sich Kanada (17. Juni 2019), Samoa (4. März 2019), Malawi (25. Dezember 2018), Indonesien (2. Januar 2018) und Afghanistan (26. Juni 2018) dem Madrider System angeschlossen.
Mit Kanada beteiligen sich nun 104 Mitglieder und 120 Territorien am Madrider System. Dazu zählen nicht nur einzelne Länder, sondern beispielsweise auch die Europäische Union (EU) mit ihrer Unionsmarke, die Benelux-Union und das Gebiet der Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle (OAPI).
(Via Prehm & Klare Rechtsanwälte.)
Bild: Wikimedia Commons.
