Markenprüfung dauert sechs oder mehr Monate in der Schweiz

Foto: Sanduhr mit rotem Sand

Wer in der Schweiz eine Marke registrieren möchte, muss sich sechs oder mehr Monate in Geduld üben.

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) begründet die lange Frist für die Markenprüfung mit der «neuen elektronischen Schutzrechtsverwaltung und erhöhten Gesuchseingängen». Man sei aber bestrebt, die Bearbeitungsdauer zu verkürzen und entschuldige sich für die lange Wartezeit.

Die Frist läuft ab Bezahlung der Hinterlegungsgebühr. Erst Ende 2017 hatte das IGE die Verfahrensdauer offiziell von damals drei auf vier Monate erhöht.

Immerhin: Marken, die erfolgreich im schweizerischen Markenregister eingetragen werden, sind unabhängig von der Dauer der Markenprüfung ab dem Datum der Hinterlegung geschützt.

Alternativen: Beschleunigte und vorgezogene Markenprüfung

Wer nicht ein halbes Jahr und mehr warten möchte, hat zwei Alternativen:

  • Wer zusätzlich zur Hinterlegungsgebühr eine sogenannte Expressgebühr von 400 Franken bezahlt, kann eine beschleunigte Markenprüfung beantragen. In diesem Fall garantiert das IGE, die Markenhinterlegung innert Monatsfrist zu prüfen, das heisst die Marke einzutragen oder zu beanstanden.
  • Wer ein offensichtlich unproblematisches Gesuch einreicht, kann mit der Markenprüfung innerhalb von sechs Arbeitstagen rechnen und die Eintragung erfolgt nach Bezahlung der Hinterlegungsgebühr. Als «offensichtlich unproblematisch» gilt, wenn für eine Marke ausschliesslich und vollständig für Dienstleistungen und Waren gemäss IGE-Klassifikationshilfe beansprucht werden.

Bild: Pixabay / nile, Public Domain-ähnlich.

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