Wenn es um die vegetarische «Wurst» geht: «Vegi-Metzg» vs. «Vegi & Vegan-Metzg».
Das Haus Hiltl betreibt nicht nur zahlreiche vegetarische Restaurants, sondern seit November 2013 auch die erste vegetarische «Metzgerei» der Schweiz.
Seit diesem Jahr kopiert die Migros die Idee mit der eigenen «Vegi & Vegan Metzg» in Basel.
Hiltl allerdings ist Inhaberin von zwei schweizerischen «Vegi-Metzg»-Marken. Aus diesem Grund begrüsst Hiltl zwar das neue Angebot, verweist aber auf den eigenen Aufritt als «Vegi-Metzg».
Bei Nau, wo über die Markenkollision berichtet wurde, verneint die Migros die Schutzfähigkeit von «Vegi-Metzg» als Marke:
«Wir sind der Auffassung, dass es sich beim Wort ‹Metzg(erei)› um eine Sachbezeichnung handelt.»
Die Migros behauptet damit, «Vegi-Metzg» sei beschreibend beziehungsweise Gemeingut:
Dabei handelt es sich um einen absoluten Ausschlussgrund für den Markenschutz (Art. 2 lit. a MSchG). Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) scheint bei der Markenprüfung der «Vegi-Metzg»-Marken von Hiltl diesen Punkt aber nicht beanstandet zu haben.
Allenfalls beanstandete das IGE die Markenhinterlegung im Zusammenhang mit Fleisch gerade deshalb nicht, weil Hiltl die Marken ausdrücklich für « Fleischersatzwaren» und «Fleischersatz» schützen liess. Umgekehrt hätte das IGE durchaus eine Irreführung beanstanden können (Art. 2 lit. c MSchG), nachdem «Metzgerei» ein Synonym für Fleischerei ist.
Hiltl liess gegenüber Nau ein allfälliges Vorgehen gegen die Migros offen:
«Ob wir diesbezüglich auf die Migros zugehen werden oder rechtliche Schritte einleiten, wissen wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht.»
In jedem Fall verwässert die «Vegi & Vegan Metzg» der Migros markenmässig die «Vegi-Metzg» von Hiltl, denn eine Verwechslungsgefahr ist nicht auszuschliessen.
Migros: Berühmt-berüchtigt für gelungene Kopien
Die Migros ist berühmt-berüchtigt für ihre gelungenen Kopien von bekannten Markenprodukten. Inzwischen hat die Migros aber viele – kopierte und nicht kopierte – Eigenmarken durch die Originalmarken ersetzt und geht bisweilen selbst gegen Kopien der eigenen «Kult»-Produkte vor.
Insofern wäre interessant zu wissen, was die Migros beispielsweise mit ihrer neuen «ezycup»-Marke plant:
Das Logo erinnert an das berühmte Logo von Starbucks und die Marke ist unter anderem im Zusammenhang mit Kaffee geschützt (Markennummern 748689 und 747561).
Allenfalls nutzt die Migros die mögliche Lancierung einer Starbucks-Konkurrenz als Mittel, um tiefere Einkaufspreise für die Starbucks-Produkte im eigenen Angebot zu verhandeln. Starbucks scheint bislang keinen Widerspruch gegen die Wort-Bild-Marke mit dem Logo erhoben zu haben.
«Vegi-Metzg»-Marken von Hiltl
Die «Vegi-Metzg»-Marken von Hiltl wurden am 5. August 2013 (Markennummer 662225) und am 11. September 2014 (Markennummer 666344) im schweizerischen Markenregister hinterlegt. Beansprucht werden folgende Waren und Dienstleistungen:
- Nizza-Klasse 29: Fleischersatzwaren, Tofu, Paneer (Käse), Vegi-Burger.
- Nizza 30: Getreidepräparate (Seitan).
- Nizza-Klasse 32: Alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
- Nizza-Klasse 35: Einzelhandel im Zusammenhang mit Fleisch-, Fisch-, Meeresfrüchte-, Käse- und Kräuterbutterersatz sowie mit Getreidepräparaten und aus allen vorgenannten Waren hergestellten Fertiggerichten.
- Nizza-Klasse 43: Verpflegung von Gästen; Catering.
Bild: Instagram / vegan.ch.