Neue Datenbank für Marken im schweizerischen Markenregister

Screenshot: Wort-Bild-Marke «Google» in der neuen IGE-MarkendatenbankDas Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat eine neue Markendatenbank lanciert.

Die neue Markendatenbank unter database.ipi.ch soll zu einem späteren Zeitpunkt das sichtbar in die Jahre gekommene «Swissreg» ersetzen.

Die neue Markendatenbank soll Laien die Suche erleichtern und geübten Nutzern gleichzeitig erweiterte Suchmöglichkeiten bieten.

Internationale Registrierungen werden weiterhin nicht berücksichtigt, anders als beispielsweise in der bestehenden Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA).

Änderungen im Markenregister können direkt aus der Ansicht einer einzelnen Marke beantragt werden.

Allerdings ist es mit einem Klick auf «Ändern» nicht getan, sondern man muss sich für die «Nutzung von Registeränderungen» registrieren.

Die Registrierung ist vergleichsweise aufwendig. Man benötigt nicht nur ein Nutzerkonto bei den anerkannten Zustellplattformen IncaMail oder PrivaSphere, sondern muss für ältere Marken die elektronische Übermittlung beim IGE per E-Mail und von Hand beantragen.

Beide Zustellplattformen haben den Nachteil, dass sie kostenpflichtig sind und die gemeinsame Nutzung durch mehrere Personen nicht vorgesehen ist. Letztlich handelt es sich um eine aufwendige Art von E-Mail-Empfang und E-Mail-Versand. Eine Schnittstelle (API) für die Integration in eigene Software scheint bislang nicht vorgesehen zu sein.

Verbesserungsbedarf gibt es auch noch beim Cookie-Banner auf der Website der neuen Markendatenbank.

Das IGE behauptet, durch die Nutzung der Website erkläre man sich mit der Verwendung von «Cookies, anderen Technologien und Analyse-Tools» einverstanden. Nach Angaben in der Datenschutzerklärung werden insbesondere Google Analytics und F5 – ebenfalls aus den USA – eingesetzt.

Ein Blick in den Quelltext zeigt ausserdem, dass das IGE die verwendete Open Sans-Schriftart nicht selbst hostet, sondern via Google Fonts einbindet.

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