Wir haben folgende Leserfrage zum Urheberrecht erhalten:
«Ist es erlaubt, Bilder aus dem Internet herunterzuladen und auf einem Cloud-Server für den ausschliesslich eigenen Gebrauch zu speichern?»
Unsere juristische Mitarbeiterin Melanie Graf liefert die Antwort:
Ja, das ist in der Schweiz erlaubt.
Beim Eigengebrauch handelt es sich um eine urheberrechtliche Schranke, das heisst, die Verwendung ist ausnahmsweise ohne das Einverständnis von Rechteinhaberin oder Urheber zulässig. Man spricht auch vom Privatgebrauch oder von Privatkopien.
Art. 19 Abs. 1 lit. a URG lautet wie folgt:
«Veröffentlichte Werke dürfen zum Eigengebrauch verwendet werden. Als Eigengebrauch gilt […] jede Werkverwendung im persönlichen Bereich und im Kreis von Personen, die unter sich eng verbunden sind, wie Verwandte oder Freunde […].»
Wer Bilder ausschliesslich selbst verwendet, kann sich in der Schweiz ohne weiteres auf den Eigengebrauch berufen.
Siehe auch: Verwendung zum Eigengebrauch (CCdigitallaw)
Der Eigengebrauch ist international nicht einheitlich geregelt. In Deutschland fallen beispielsweise Bilder und sonstige Werke, die offensichtlich rechtswidrig hergestellt oder öffentlich zugänglich zugemacht wurden, nicht unter den Eigengebrauch (§ 53 Abs. 1 UrhG, Erläuterungen der Universität Bremen). In der Schweiz hingegen gibt es diese Einschränkung beim Eigengebrauch bislang nicht.
Bei einem Cloud-Server sind die Nutzungsbedingungen sowie das anwendbare Recht zu beachten. Wenn Nutzerinnen und Nutzer aus der Schweiz ihre Daten auf einem ausländischen Cloud-Server ablegen, müssen sie üblicherweise das dortige Urheberrecht einhalten.
Rechtssicherheit schafft in diesem Fall die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der eigenen Daten, denn damit sind die Daten im Ausland für niemanden mehr zugänglich und das ausländische Recht kann faktisch nicht mehr angewendet werden.