entscheidsuche.ch: Transparenz auch für nicht veröffentlichte Urteile

Logo: entscheidsuche.ch

Der Verein entscheidsuche.ch erschliesst über die gleichnamige Suchmaschine die veröffentlichte Rechtsprechung von schweizerischen Gerichten aller Instanzen.

Nun möchte der Verein auch nicht veröffentlichte Urteile erschliessen. Um die dafür erforderliche Upload-Funktion finanzieren zu können, führt der Verein ein Crowdfunding durch.

Die Upload-Funktion ist wichtig, denn viele Urteile und sonstige Entscheide werden aus unterschiedlichen Gründen nicht veröffentlicht. Dazu zählen unter anderem Entscheide, die nicht schriftlich begründet wurden, Entscheide von Zwangsmassnahmengerichten (ZMG) und Strafbefehle sowie Verfügungen von Staatsanwaltschaften.

Wenn solche Entscheide veröffentlicht werden können, wird die Justizöffentlichkeit gefördert und die Praxis im «Unterholz» der Justiz erhält Transparenz. Dazu zählen auch Rechtsgebiete wie das Datenschutz- oder Medienrecht, wo es vergleichsweise wenig veröffentlichte Entscheide gibt.

entscheidsuche.ch beschreibt den Nutzen der Upload-Funktion wie folgt:

«Mit der Publikation von Entscheiden, die von Behörden nicht online veröffentlicht wurden, wird einerseits der Fundus auf entscheidsuche.ch grösser. Andererseits wird die neue Uploadfunktion auch aufzeigen, welche Entscheide derzeit nicht von Behörden veröffentlicht werden. Dies wird die Diskussion über die Publikationspraxis von Behörden neu beleben.»

Der Verein entscheidesuche.ch ist gemeinnützig. Beiträge bzw. Spenden sind auch ohne Umweg über das Crowdfunding möglich. Auf der Vereins-Website finden sich die Bankverbindung und weitere Angaben.

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