Am Anwaltskongress in Luzern eröffnete ich am 10. Juni 2023 am Morgen den «Triathlon der Rechtsgebiete». Meine Aufgabe war, die neusten relevanten Entwicklungen im Datenschutzrecht in 10–12 Minuten für Praktiker:innen auf den Punkt zu bringen.
Die Aufgabe war anspruchsvoll, auch wenn es nur um den Zeitraum vom 1. September 2022 bis 15. Mai 2023 ging. Im Datenschutzrecht ist es selbst für Fachpersonen schwierig, mit den vielen neuen Entwicklungen, die es jeden Tag gibt, mitzuhalten.
Nachfolgend stelle ich meine Folien zum Download zur Verfügung und verlinke alle Quellen aus meiner Präsentation sowie einige ergänzende Quellen.
Weitere Unterlagen zum Anwaltskongress veröffentlicht der Schweizerische Anwaltsverband (SAV) auf der Kongress-Website.
Präsentation
Präsentation «Datenschutzrecht am Triathlon der Rechtsgebiete»
Quellen
Neues Datenschutzrecht in der Schweiz per 1. September 2023
- Neues Datenschutzrecht bei Fedlex (Steiger Legal)
- Neues Datenschutzgesetz (nDSG) und neue Datenschutzverordnung (DSV) als einzelne Artikel (Datenschutzpartner)
- Neues Datenschutzgesetz (nDSG) und neue Datenschutzverordnung (DSV) mit Botschaft oder erläuterndem Bericht (datenrecht.ch)
- Neues DSG: Umsetzung und Anwendung in Anwaltskanzleien (Thomas Steiner, Anwaltsrevue)
- Neues Datenschutzgesetz: Anforderungen, Umsetzung und Anwendung in Anwaltskanzleien (Thomas Steiner, SAV-Weiterbildungstage 2022)
- Zu den Anforderungen an die Erfüllung der Informationspflicht nach dem revDSG (David Vasella, datenrecht.ch)
- Bruno Baeriswyl et al. (Hrsg.): Stämpflis Handkommentar (SHK) zum Datenschutzgesetz (buchsuch.ch)
Datenschutzrecht in Europa (und seine Auswirkungen auf die Schweiz)
- 5 Jahre DSGVO: Nationale Behörden lassen europäischen Gesetzgeber hängen (noyb)
- DAT130 5 Jahre DSGVO 🎁 (Datenschutz Plaudereien)
- 1.2 billion euro fine for Facebook as a result of EDPB binding decision (European Data Protection Board)
- Privacy Shield 2.0: Europäische Kommission und USA einigen sich auf Trans-Atlantic Data Privacy Framework (Steiger Legal)
- Privacy Shield 2.0: Amerikanische Garantien gelten für alle Transfermechanismen (Steiger Legal)
- Urteil C-129/21 betreffend Proximus (EuGH, Pressemitteilung)
- The Digital Services Act: ensuring a safe and accountable online environment (Europäische Kommission)
- «Legislativer Tsunami» mit Artificial Intelligence Act, Data Act, Data Governance Act, Digital Markets Acts, … (Winfried Veil)
- »Die DS-GVO bleibt unberührt» – DGA, DMA, DSA, AIA, DA, EHDS und der Datenschutz (Winfried Veil)
- Schweiz: Internet-Plattformen sollen nach europäischem Vorbild reguliert werden (Steiger Legal)
Rechtspolitische Entwicklungen in der Schweiz
- Fällt die Bundeskanzlei bald aus allen Wolken? (Republik)
- Public Clouds: Keine vorsorglichen Massnahmen (Bundesverwaltungsgericht)
- Bund führt Microsoft 365 ein (Schweizerischer Bundesrat)
- Rechtslage der künstlichen Intelligenz. Unsicherheiten klären, Innovation fördern! (Postulat 23.3201 von Nationalrat Marcel Dobler)
- Das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Verfassung aufnehmen (Parlamentarische Initiative 22.479 von Nationalrat Samuel Bendahan)
- Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV)
- Votation du 18 juin 2023 – Objet n°4: Loi constitutionnelle protection dans l’espace numérique (Kanton Genf)
Siehe auch: Datenschutzrecht am «Triathlon über die Rechtsgebiete» (Anwaltskongress 2019)