Am 27. Symposium on Privacy and Security in Zürich war ich eingeladen, über die Erwartungen an den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) mit dem neuen Datenschutzrecht zu sprechen.
Der EDÖB ist die Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Bundesorgane und private Verantwortliche in der Schweiz.
Mit dem neuen Datenschutzgesetz erhält der EDÖB neue Kompetenzen, unter anderem sind Verwaltungsmassnahmen möglich (Art. 51 nDSG). Der EDÖB kann in Zukunft beispielsweise verfügen, dass Verantwortliche die Bearbeitung von (bestimmten) Personendaten abbrechen oder auf den Daten-Export in andere Länder verzichten müssen.
Meine vollständige Aufgabe am 14. Juni 2023 am Symposium in Zürich war die Beantwortung der folgenden Frage:
«Was dürfen betroffene Personen und Verantwortliche aufgrund des neuen DSG vom EDÖB erwarten?»
Ich konnte dafür insbesondere auf eine Umfrage unter den Freunden und Mitgliedern der Digitalen Gesellschaft und den direkten Austausch mit (anderen) Verantwortlichen zählen.
Präsentation «Was dürfen betroffene Personen und Verantwortliche aufgrund des neuen DSG vom EDÖB erwarten?»
Das Symposium on Privacy and Security, abgekürzt SPS, findet jährlich statt und wird von der Stiftung für Datenschutz und Informationssicherheit organisiert.
Am diesjährigen Symposium sprachen unter anderem auch Dominika Blonski (Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich), Adrienne Fichter (Tech-Journalistin bei dnip.ch und «Republik»), Adrian Lobsiger (EDÖB), Marc Langheinrich (Professor an der Università della Svizzera italiana), Helen Nissenbaum (Professorin für Informationswissenschaft an der Cornell Tech in den USA), Vanessa Rüegger (Leiterin Recht für Digitale Verwaltung bei der Staatskanzlei des Kantons Zürich), Patrick Schaller (Forscher an der ETH Zürich) und Isabel Wagner (Professorin an der Universität Basel).
Siehe auch: Was das neue Datenschutzgesetz bewirkt (Netzwoche).
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