Geschmack – zumindest von Lebensmitteln – ist kein Werk im urheberrechtlichen Sinn.Diese Erkenntnis wurde kürzlich mit EuGH-Urteil C-310/17 im Zusammenhang mit dem holländischen Streichkäse … Weiter
Kanada modernisiert umfassend sein Markenrecht. In diesem Rahmen wird Kanada unter anderem Mitglied beim Madrider System, wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mitgeteilt hat.Ab … Weiter
Prof. Thomas Hoeren von der Universität Münster stellt seine umfangreichen Skripte zum Recht im digitalen Raum jeweils kostenlos zur Verfügung, zuletzt kam der Leitfaden «Kunst und Recht» dazu.Nun … Weiter
Momentan kursieren viele E-Mails, die auf den ersten Blick von einem legitimen Absender stammen und den Weblink zu einer elektronischen Rechnung enthalten.Auf den zweiten Blick zeigt sich aber … Weiter
Im Frühjahr 2018 hatte der Bundesrat vorgeschlagen, ein Recht auf «wiederholte kurzzeitige Untermiete» für Mieter in der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) … Weiter
Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten – heute unter anderem über den Machine Learning-Hype in der Justiz, die internationalen Clubs der Geheimdienste und die Krise bei Wikipedia … Weiter
Der Bundesrat hat Dr. Adrian Lobsiger, den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB), für eine weitere beziehungsweise zweite Amtsdauer von vier Jahren bestätigt.Der … Weiter
Auf der Website des Schweizerischen Bundesgerichts sind die Geschäftsberichte seit 1851 abrufbar. Aber liest eigentlich irgendjemand diese Geschäftsberichte?Diese Frage stellte ich mir, als ich … Weiter
Die Systematische Rechtssammlung (SR) des Bundesrechts ist in der Schweiz die zentrale Quelle für alle, die mit schweizerischen Gesetzen und anderen Erlassen arbeiten.Mit der SR sind fast alle … Weiter
Heute nimmt bei der Polizei Brandenburg der erste Datenträger-Spürhund seinen Dienst auf, wie bei @PolizeiBB nachzulesen war:«[…] Mit seinem feinen Geruchssinn kann er Chemikalien wahrnehmen, … Weiter