Kategorie: Immaterialgüterrecht
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Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: Neuer Anlauf in der Schweiz noch vor dem Sommer?
MehrDas geplante Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen in der Schweiz verzögert sich weiter. Das federführende Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und die Medienunternehmen scheinen sich hinter den Kulissen nicht einig zu werden. Die …
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Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: Vernehmlassung erst im März 2023
MehrDas geplante Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen in der Schweiz verzögert sich. Die Vernehmlassung, die für Dezember 2022 geplant war, soll erst im März 2023 eröffnet werden. Momentan wird die Vernehmlassung 2022/52 …
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Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: Was ist in der Schweiz geplant?
MehrDas geplante Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen in der Schweiz war das Thema am diesjährigen Medienfrühstück des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) am 4. November 2022. Ich hatte das Vergnügen, mit einem Input-Referat in …
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Faktencheck: Darf das Zürcher Wappen beliebig verwendet werden?
MehrIm Kanton Zürich soll ein Politiker das Wappenschutzgesetz verletzt haben. Der Grund soll das Twitter-Konto @kantonsrat_zh sein, das der Politiker im Oktober 2014 unter dem Namen «Kantonsrat Zürich» eröffnet hatte. …
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Kein Scherz: Vorläufiges Verbot für Facebook, Instagram und WhatsApp in Deutschland
MehrDie Apps von Facebook in Deutschland sind vorläufig verboten. Betroffen sind die Facebook-App, der Facebook Messenger sowie Instagram und WhatsApp. Der Grund liegt nicht im Datenschutzrecht, sondern im Patentrecht: Das …
