Kategorie: Markenrecht
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Wer darf das (R)-Symbol für eine Marke verwenden?
MehrIm Markenrecht steht das (R)-Symbol, als Zeichen ® geschrieben, für eine registrierte Marke. Wer darf das Symbol verwenden? Das (R)-Symbol wird auch als Schutzvermerk bezeichnet. Das Symbol darf nur verwendet werden, …
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Internationaler Markenschutz in Katar dank dem Madrider System
MehrDas Emirat Katar hat sich per 3. August 2024 dem Madrider System angeschlossen. Wer über eine schweizerische Marke verfügt, kann deren Schutz mit einer internationalen Registrierung auf Katar ausdehnen. Mit einer internationalen …
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Rassistisches Schimpfwort: Kein Markenschutz für «BIMBO QSR» in der Schweiz
MehrDer Begriff «Bimbo» gilt in der deutschsprachigen Schweiz als rassistisches Schimpfwort. Die Marke «BIMBO QSR» ist deshalb nicht schutzfähig. Mit Urteil B-4934/2023 folgte das Bundesverwaltungsgericht am 7. Mai 2024 dem Eidgenössischen …
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PostFinance: Neues Logo für die staatliche Bank der Schweizerischen Post
MehrPostFinance, die Bank der staatlichen Schweizerischen Post, lanciert ein neues Logo. Das neue Logo soll ein Kennzeichen sein, das «die Schweiz verbindet» und PostFinance als «dynamische und innovative Bank in einem …
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30 Jahre Recyling-Taschen: Donnerstag statt Freitag, Stilmittel statt geschützte Marke
MehrDer schweizerischer Recyling-Taschenhersteller Freitag feiert seinen 30. Geburtstag mit einer Tasche, auf der «DONNERSTAG®» statt «FREITAG®» steht. Das ®-Zeichen verweist auf geschützte Marken, doch wieso werde ich im Markenregister nicht auf …
