Kategorie: Telekommunikationsrecht
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Digitale Gesellschaft fordert «Löschen statt Sperren» gegen Kinderpornografie im Internet
Im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet sind für das revidierte Fernmeldegesetz (FMG) obligatorische Netzsperren vorgesehen. Die Digitale Gesellschaft in der Schweiz lehnt solche Netzsperren als schädlich, unwirksam und zynisch ab. Die …
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Websites: Wie halten es Anwälte mit der HTTPS-Verschlüsselung?
Websites, die nicht über verschlüsselte Verbindungen erreichbar sind, werden seit kurzer Zeit vom Google Chrome-Browser als «nicht sicher» beziehungsweise «not secure» bezeichnet. Google möchte mit der Förderung von HTTPS-Verschlüsselung die …
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Zensur im Internet: Wie geht es weiter mit Netzsperren in der Schweiz?
Die Geldspiel-Industrie in der Schweiz hat es geschafft: Mit viel Geld und einer faktenfreien Kampagne im Stil von Donald Trump wurde erreicht, dass Parlamentarier und Stimmvolk dem neuen Geldspielgesetz (GSG, …
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Nach Urteil: Swisscom ermöglicht Einblick in die eigenen Vorratsdaten der letzten 6 Monate
Seit dem Bundesgerichtsurteil 1C_598/2016 vom 2. März 2018 ist klar: Alle Menschen in der Schweiz verfügen über ein datenschutzrechtliches Auskunftsrecht über ihre eigenen Vorratsdaten. Diese Daten müssen von Fernmeldedienstanbietern und Internet-Unternehmen …
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Vorratsdatenspeicherung: Mustervorlage für Auskunftsbegehren
Für die Massenüberwachung wird mittels Vorratsdatenspeicherung ohne Anlass und Verdacht während sechs Monaten gespeichert, wer, wo mit wem kommuniziert hat oder wer wann welche Apps und Websites verwendet hat. Mit Urteil …