Fachzeitschriften: Lesetipps in der Rubrik «Datenschutzrecht»

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Die Fachzeitschrift Plädoyer veröffentlicht regelmässig Fachzeitschriften-Lesetipps.

In ihrer Ausgabe 2016/01 vom 1. Februar 2016 empfahl Plädoyer in der Rubrik «Datenschutzrecht» den Beitrag «Sicherheitsesoterik statt ­Menschenrechte» von Rechtsanwalt Martin Steiger:

«Der Autor analysiert das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) und stellt einen Paradigmenwechsel fest: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhalte mit dem neuen Gesetz zahlreiche Kompetenzen, die bislang den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten waren oder völlig neu seien. Damit werde der NDB zu ­einer mächtigen Sicherheitsbehörde aufgebaut. Die neuen Kompetenzen führten zu schwerwiegenden Eingriffen in Grund- und Menschenrechte. Der Autor befürchtet, dass die Schweiz mit dem neuen NDG einen Geheimdienst nach US-Vorbild schafft. Damit hätte es die Schweiz verpasst, die Bevölkerung auf rechtsstaatlichen Grundlagen gegen Terrorismus und andere Bedrohungen zu schützen, ohne die Menschenrechte im In- und Ausland auszuhöhlen.»

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