Zack, bitte lächeln. Einmal in einer Tempo-30-Zone zu schnell angefahren, schon knallt einem der rote Lichtblitz ins Gesicht. Mist, denkt man noch, und beginnt schon zu rechnen, was das wohl kosten wird. Da es aber aus der Beschleunigung heraus passiert ist, hat man natürlich nicht mal mitgeschnitten, wie viel man zu schnell gewesen sein soll.
Diese semistationären Radaranlagen, die gut gepanzert in grauen Blechkisten einen ganzen Parkplatz besetzen oder möglichst unauffällig am Strassenrand stehen, sind die fiesesten Radarfallen. Und wo sie stehen, ist in Basel ein gut gehütetes Geheimnis. Zumindest, bis sich der Standort einigermassen herumgesprochen hat. Die Polizei muss keinesfalls bekannt geben, wo sie ihre bislang einzige semistationäre Falle platziert. Und sie will es auch nicht.
Komplette Verwirrung: Die einen warnen, die andern bestrafen
Dabei kann sich die Polizei auf das Strassenverkehrsgesetz stützen und auf das Programm «Via Sicura» des Bundes, das den Bürgern sogar bei Strafe untersagt, die Standorte an die grosse Glocke zu hängen – auch auf Social Media, wie Rechtsanwalt Martin Steiger berichtet. Nur wird das kantonal völlig unterschiedlich gehandhabt. Die St. Galler Kantonspolizei publiziert sogar regelmässig eine Liste, wo sie ihre semistationären Fallen aufstellt:
#Radar
— Kantonspolizei SG (@kapoSG) 13. Oktober 2017
Die aktualisierte Liste findet Ihr unter: https://t.co/oFpvNrSesi
Schönes Wochenende und gute Fahrt wünscht die @kapoSGpic.twitter.com/TlIRwVxUmN
In Basel gibts das nicht – und wird es auch nicht geben, so die Haltung des Sicherheitsdepartements. Im Kanton sind wenigstens die stationären Fallen auf einer Karte aufgelistet, aber deren Standorte sind ohnehin schon gut bekannt. Jetzt wird die Situation noch schlimmer: Bis Ende 2018 beschafft der Kanton neue Anlagen, weil die bestehenden veraltet sind. Zur heutigen semistationären Falle gibt es nun weitere fünf, die Verkehrsteilnehmern nachstellen können. Dafür werden die stationären Anlagen reduziert. Aber Vorsicht: Die Kästen bleiben immer noch an den Ampeln hängen. Man soll dann erst recht nicht mehr wissen, welcher Kasten in Betrieb ist und welcher nicht.
Weg mit den Blitzern, her mit dem Lächeln
Die Automobilistenverbände haben dafür gar nichts übrig. Ihnen ist schon ein Dorn im Auge, dass überhaupt auf Quartierstrassen geblitzt wird. «Unser Ziel ist es, dass sich die Polizei zweimal überlegt, ob sie eine Radarfalle aufstellt oder nicht», sagt TCS-Basel-Präsident und FDP-Grossrat Christophe Haller immer wieder. Denn Radargeräte machen nur dort einen Sinn, wo sie auch der Sicherheit dienen würden. Die Polizei hält dagegen und verweist auf den Ratschlag der Regierung zur Anschaffung der Geräte: Eingesetzt würden sie ohnehin schon nur, wo sie der Sicherheit dienen würden.
Eine Liste, wie sie die St. Galler und auch die Schaffhauser kennen, käme den Verkehrsteilnehmern entgegen – schliesslich würden sie dann verstärkt auf die Geschwindigkeit achten. Und der Vorwurf des Bussengenerators zwecks Sanierung der Kantonsfinanzen wäre auch vom Tisch. Haller schlug aber bereits eine andere Lösung vor: Weg mit den Radarkästen aus den Quartieren – und stattdessen her mit den Smileys. Die Lächelanlagen seien schlicht niederschwelliger, freundlicher und augenfälliger, sagt Haller. Und damit insgesamt ein deutlich besseres Mittel zur Geschwindigkeitskontrolle als restriktives und reaktives Geblitze.
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