Diskussion: Staatliche Überwachung im Zeitalter des Terrorismus

Bild: Visualisierter Datenfluss mit weissen ASCII-Zeichen auf schwarzem Grund

Am Montagabend diskutierte ich am foraus-Regiotreff in Zürich über staatliche Überwachung im Zeitalter des Terrorismus. foraus, kurz für Forum Aussenpolitik, ist ein junger Schweizer Think-Tank zur Aussenpolitik.

In meinem Inputreferat erläuterte ich den aktuellen Stand der Überwachung in der Schweiz mit Fokus auf dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) sowie Überwachungsmassnahmen wie Kabelaufklärung, Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung. Ich plädierte insbesondere dafür, dass die Grund- und Menschenrechte – zum Beispiel das Recht auf Privatsphäre – immer im Vordergrund stehen müssen.

Abschliessend präsentierte ich folgende Perspektiven:

  • Positionierung der Schweiz als Rechtsstaat;
  • Schutz der Bevölkerung gegen Terrorismus und andere Bedrohungen auf rechtsstaatlichen Grundlagen;
  • keine Aushöhlung von Menschenrechten in der Schweiz und im Ausland;
  • Stärkung von Datensicherheit und Datenschutz der eigenen Bevölkerung;
  • mehr Rechte für Betroffene und Öffentlichkeit.

Danach folgte eine angeregte und kritische Diskussion mit den zahlreichen Anwesenden im Zentrum Karl der Grosse.

Meine Folien stehen als PDF-Download zur Verfügung.

Bild: Flickr/r2hox, «data.path Ryoji.Ikeda […]», CC BY-SA 2.0 (generisch)-Lizenz.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Felder mit * sind Pflichtfelder.