Schlagwort: Art. 2 MSchG
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Rassistisches Schimpfwort: Kein Markenschutz für «BIMBO QSR» in der Schweiz
MehrDer Begriff «Bimbo» gilt in der deutschsprachigen Schweiz als rassistisches Schimpfwort. Die Marke «BIMBO QSR» ist deshalb nicht schutzfähig. Mit Urteil B-4934/2023 folgte das Bundesverwaltungsgericht am 7. Mai 2024 dem Eidgenössischen …
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Cervelat: Was wurde aus dem Markenschutz für die schweizerische Nationalwurst?
MehrWas wurde aus der «Cervelat»-Markenhinterlegung von Lukas Paul Spichiger? Der Versuch, «Cervelat» in der Schweiz als Marke schützen zu lassen, hatte im Herbst 2022 für Schlagzeilen gesorgt. Der Cervelat ist die …
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Migros Ice Tea: Kann das Design der Verpackungen als Marken geschützt werden?
MehrDer Tages-Anzeiger berichtet, dass es die Migros seit Jahren nicht schaffe, ihren Ice Tea markenrechtlich zu schützen. Was hat es damit auf sich? Mit Markenschutz für ihren 1984 lancierten Eistee möchte die …
