Schlagwort: Art. 63 NDG
-
Auskunft vom Geheimdienst: Keine Bedrohung der inneren oder äusseren Sicherheit
MehrJede Person hat das Recht, beim grössten schweizerischen Geheimdienst, dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB), Auskunft zu verlangen, ob Daten über sie bearbeitet werden. Der Weg zur Auskunft führt über ein Auskunftsbegehren. Mein …
-
Aufsicht über Geheimdienste: Koordinationsvereinbarung zwischen Aufsichtsbehörden AB-ND und EDÖB in der Schweiz
MehrIn der Schweiz wird die Datenbearbeitung durch die Geheimdienste vom EDÖB als Datenschutz-Aufsichtsbehörde und von der AB-ND als Geheimdienst-Aufsichtsbehörde beaufsichtigt. Am 17. / 19. Mai 2023 unterzeichneten die beiden Behörden eine Vereinbarung, …
-
Privacy Shield 2.0: Schrödingers Rechtsschutz nach schweizerischem Vorbild
MehrEine Executive Order des amerikanischen Präsidenten vom 7. Oktober 2022 soll der Europäischen Kommission ermöglichen, den Daten-Export in die USA mit einem neuen Angemessenheitsbeschluss zu erleichtern. Man spricht auch vom Privacy …
-
Cloud: Datenschutz-Aufsichtsbehörden kritisieren Vorgehen der Verwaltung
MehrNach Unternehmen setzen auch schweizerische Behörden vermehrt auf Cloud-Dienste aus dem Ausland. Rechtsfragen und Risiken lassen Behörden teilweise von Anwaltskanzleien prüfen, zum Beispiel mit der «Methode Rosenthal». Nun äussern Datenschutz-Aufsichtsbehörden …
