Schlagwort: Bundesgericht
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Das Bundesgericht empfiehlt: Keine Heftklammern!
MehrAnwaltskanzleien, die ihre eigehende Briefpost scannen, kennen das Problem: Einige Behörden, Gerichte und Gegenparteien verschicken ihre gedruckten Unterlagen immer noch in einer Form, die nicht direkt gescannt werden kann. Bei …
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Bundesgericht: CAPTCHA für Zugriff auf online veröffentlichte Rechtsprechung
MehrBeim Bundesgericht fällt mir neuerdings auf, dass ich für den Zugriff auf die online veröffentlichte Rechtsprechung manchmal ein CAPTCHA überstehen muss. Ein CAPTCHA ist ein Turing-Test, mit dem festgestellt werden …
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Wie viel müssen gewählte Richter in der Schweiz an ihre Parteien bezahlen?
MehrWie hoch sind die Beiträge, die Richterinnen und Richter in der Schweiz an ihre Parteien leisten müssen? Die meisten Richter in der Schweiz werden von den politischen Parteien nominiert und …
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Urteil: Beweis für rechtzeitigen Einwurf in Briefkasten nur mit Video und nicht mit Fotografie
MehrDer Nachweis für den rechtzeitigen Einwurf einer Klage in den Briefkasten muss mit einem Video erbracht werden. Eine Fotografie ist kein taugliches Beweismittel. Das Bundesgericht hatte mit BGer 4D_76/2024 vom …
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Schadenersatz bei Abmahnungen: Bundesgericht korrigiert SAB-Preisempfehlungen um mehr als Faktor 50 nach unten
MehrDas Bundesgericht demontiert mit einem jüngeren Urteil die SAB-Preisempfehlungen in der Schweiz. Fotografen und Rechteinhaber fordern bei Abmahnungen immer wieder Schadenersatz für angebliche Urheberrechtsverletzungen mit Verweis auf «Empfehlungen» der SAB. …
