Schlagwort: Bundesverwaltungsgericht (BVGer)
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Mehr Effizienz dank Corona-Digitalisierungsschub am Bundesverwaltungsgericht
MehrWie reagierte das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen auf die Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie? In einem Blog-Beitrag gibt David Schneeberger, der am Gericht unter anderem den Fachstab «Corona» leitet, Auskunft. Bemerkenswert ist, dass das …
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Bundesverwaltungsgericht präsentiert sich mit «Unternehmensfilm»
MehrDas schweizerische Bundesverwaltungsgericht, abgekürzt BVGer, hat sich einen aufwendig produzierten «Unternehmensfilm» geleistet. Der Film zeigt, so dass Bundesverwaltungsgericht, «die Zuständigkeiten und Tätigkeiten […] auf überraschende Weise.»Anina Sara Baumgartner als «Andrea» …
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Bundesverwaltungsgericht: Geheimjustiz für den Geheimdienst
MehrDas Bundesverwaltungsgericht ist Genehmigungs- und Beschwerdeinstanz im Zusammenhang mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG). Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), der schweizerische Geheimdienst, muss sich beispielsweise genehmigen lassen, wenn er Cyberwar führen, Räumlichkeiten durchsuchen …
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Kabelaufklärung: Bundesverwaltungsgericht verweigert Recht auf Beschwerde gegen Massenüberwachung
MehrMit dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) wurde per 1. September 2017 in der Schweiz unter anderem die Kabelaufklärung legalisiert:Telekommunikationsunternehmen müssen den Datenverkehr im Internet – auch Inhalte – für die Massenüberwachung …
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Urteil: Apple verliert Markenstreit gegen italienische Steve Jobs-Brüder
MehrDie Brüder Giacomo und Vincenzo Barbato verkaufen Kleider unter der Marke «Steve Jobs». Als Logo verwenden die Italiener, die in der Nähe von Neapel beheimatet sind, den angebissenen Buchstaben «j», …
