Schlagwort: Bundesverwaltungsgericht (BVGer)
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Facebook vs. StressBook: Verwechslungsgefahr wegen Markenbestandteil «book»
MehrAufgrund einer Beschwerde von Facebook muss das Startup StressBook AG für seine Wortmarke StressBook (Markennummer 663952) auf den Markenschutz unter anderem für Software verzichten:Facebook war mit einer Beschwerde vor dem …
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Niederlage für Apple: Kein Markenschutz für iTunes-Logo
MehrApple hat eine markenrechtliche Niederlage erlitten:Die Bildmarke für das iTunes-Logo ist mangels Unterscheidungskraft für Software mit Musikfunktionen nicht eintragungsfähig, wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat. Die internationale iTunes-Bildmarke scheiterte am absoluten Eintragungshindernis …
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Schweiz: Beschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung
MehrIn der Schweiz unterliegt die gesamte Kommunikation im Internet, per Telefon und via Post der Vorratsdatenspeicherung. Die Vorratsdatenspeicherung erfasst unabhängig von jedem Verdacht und flächendeckend die gesamte Bevölkerung. Die Digitale Gesellschaft hatte …
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Entscheid pro Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz
MehrMitte Februar 2014 reichte die Digitale Gesellschaft Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung in der Schweiz ein. Die Beschwerden erfolgten im Namen von sechs Beschwerdeführern, darunter Nationalrat Balthasar Glättli, dessen überwachtes Leben …
