Schlagwort: Deutschland

  • Foto: Richter am deutschen Bundesverwaltungsgericht (1989)

    Was verdienen Richter in Deutschland, Österreich und in der Schweiz?

    Die Europäische Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) des Europarats hat kürzlich die 2012er-Ausgabe ihres Berichts zur Effizienz und Qualität der europäischen Justiz veröffentlicht. Darin finden sich unter anderem …

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  • Schmerzhaftes Fundstück im deutschen Markenregister

    Beim Stöbern in Markenregistern stösst man immer wieder auf bemerkenswerte Fundstücke. Ein aktuelles Beispiel – via MarkenBlog – ist die schmerzhafte deutsche Wort-Bild-Marke «TANJA’S PIERCING» in den Nizza-Klassen 14 (Piercingschmuck), 35 …

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  • Dokument: Einfuhrabgabenbescheid des Hauptzollamtes Karlsruhe (Auszug)

    Kein Zollflugplatz: Flug nach Deutschland für 10’000+ Euro

    Wer aus der Schweiz mit einem Kleinflugzeug nach Deutschland fliegt, wechselt das Zollgebiet und muss aus diesem Grund verschiedene Formalitäten beachten: Der Flug muss insbesondere direkt zu einem Zollflugplatz in …

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  • Internet-Rechtsschutz gegen Abmahnungen

    In der Schweiz gibt es bislang keine Abmahnindustrie. Immer häufiger versuchen allerdings deutsche Rechtsanwälte ihr Glück mit Abmahnungen an schweizerische Empfänger und innerhalb der Schweiz ist Getty Images durch – …

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  • A wie Abmahnanwalt, G wie GEMA, P wie Privatkopie, …

    Was ist ein Abmahnanwalt, welchen Zweck verfolgt die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) und in welchem Rahmen darf man Privatkopien erstellen? Die deutsche Wochenzeitung «ZEIT» hat einen …

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