Schlagwort: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)
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Noch mehr Dubai-Schokolade im schweizerischen Markenregister
MehrIn der Schweiz sind erste Marken für «Dubai-Schokolade» im Markenregister eingetragen. Es handelt sich um die Wortmarken von Lindt & Sprüngli. Die Wortmarken zählen zu den Marken, die bereits 2024 hinterlegt …
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Dubai-Schokolade: Wettlauf um den Markenschutz in der Schweiz
MehrDer aktuelle Hype um Dubai-Schokolade zeigt sich im schweizerischen Markenregister. Momentan sind mindestens sechs Markenhinterlegungen beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hängig. Die jüngste Hinterlegung betrifft die Wortmarke «LINDT DUBAI …
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Wer darf das (R)-Symbol für eine Marke verwenden?
MehrIm Markenrecht steht das (R)-Symbol, als Zeichen ® geschrieben, für eine registrierte Marke. Wer darf das Symbol verwenden? Das (R)-Symbol wird auch als Schutzvermerk bezeichnet. Das Symbol darf nur verwendet …
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Rassistisches Schimpfwort: Kein Markenschutz für «BIMBO QSR» in der Schweiz
MehrDer Begriff «Bimbo» gilt in der deutschsprachigen Schweiz als rassistisches Schimpfwort. Die Marke «BIMBO QSR» ist deshalb nicht schutzfähig. Mit Urteil B-4934/2023 folgte das Bundesverwaltungsgericht am 7. Mai 2024 dem Eidgenössischen …
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Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: Neuer Anlauf in der Schweiz noch vor dem Sommer?
MehrDas geplante Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen in der Schweiz verzögert sich weiter. Das federführende Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und die Medienunternehmen scheinen sich hinter den Kulissen nicht einig zu werden. Die …
