Schlagwort: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)
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Cervelat: Was wurde aus dem Markenschutz für die schweizerische Nationalwurst?
MehrWas wurde aus der «Cervelat»-Markenhinterlegung von Lukas Paul Spichiger? Der Versuch, «Cervelat» in der Schweiz als Marke schützen zu lassen, hatte im Herbst 2022 für Schlagzeilen gesorgt. Der Cervelat ist …
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Schweiz: Tiefere Gebühren für Markenschutz
MehrIn Kürze gelten tiefere Gebühren für den Markenschutz in der Schweiz. So reduziert sich ab dem 1. Juli 2023 die Gebühr für die Hinterlegung einer schweizerischen Marke von 550 Franken …
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Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: Vernehmlassung erst im März 2023
MehrDas geplante Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen in der Schweiz verzögert sich. Die Vernehmlassung, die für Dezember 2022 geplant war, soll erst im März 2023 eröffnet werden. Momentan wird die Vernehmlassung 2022/52 …
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Digitaler Franken oder E-Franken statt Bitcoin und Libra?
MehrDigitaler Franken oder E-Franken? So könnte das digitalisierte Zentralbankengeld der Schweiz heissen, wie ein Blick in das schweizerische Markenregister zeigt. Am 22. Dezember 2020 liess die Schweizerische Nationalbank (SNB) über …
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Migros Ice Tea: Kann das Design der Verpackungen als Marken geschützt werden?
MehrDer Tages-Anzeiger berichtet, dass es die Migros seit Jahren nicht schaffe, ihren Ice Tea markenrechtlich zu schützen. Was hat es damit auf sich? Mit Markenschutz für ihren 1984 lancierten Eistee …
