Schlagwort: Eintragungshindernis

  • Logo: iTunes

    Niederlage für Apple: Kein Markenschutz für iTunes-Logo

    Apple hat eine markenrechtliche Niederlage erlitten:Die Bildmarke für das iTunes-Logo ist mangels Unterscheidungskraft für Software mit Musikfunktionen nicht eintragungsfähig, wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat. Die internationale iTunes-Bildmarke scheiterte am absoluten Eintragungshindernis …

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  • Foto: Fotografierte «Kurve» (Hintern)

    Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    Marken können innerhalb der Europäischen Union (EU) als so genannte Gemeinschaftsmarken mit einer einzigen Hinterlegung in allen EU-Mitgliedstaaten geschützt werden, was Geld und Zeit spart. Dabei geht leider oftmals vergessen, dass …

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