Schlagwort: Frist
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meineimpfungen.ch: Nutzer erhalten nach drei Jahren endlich Zugang zu ihren Impfdaten
MehrRund drei Jahre nach dem abrupten Ende der Plattform meineimpfungen. ch erhalten viele ehemalige Nutzer endlich Zugang zu ihren Impfdaten. Die parastaatliche Stammgemeinschaft eHealth Aargau (SteHAG) im Kanton Aargau hat unter app. meineimpfungen. ch …
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Datenschutzrecht: Kein Strafverfahren bei verspäteter Auskunft
MehrEine betroffene Person hatte auf ihr Auskunftsbegehren von einem Verantwortlichen in der Schweiz keine Auskunft erhalten und erstattete Strafantrag. Die zuständige Staatsanwaltschaft eröffnete kein Strafverfahren. In der Schweiz müssen Auskunftsbegehren von …
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Fristen gemäss Eingangsstempel statt Zustellung: Behörden im Kanton Zürich leben den anwaltlichen Traum
MehrFür Fristen, die durch ein Schreiben ausgelöst werden, ist normalerweise das Datum der Zustellung massgeblich. Wäre es nicht praktisch, wenn man den Beginn einer laufenden Frist mittels Eingangsstempel selbst bestimmen könnte? Diesen …
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Auskunftsbegehren: Nein, die Frist für die Beantwortung beträgt nicht 5 Tage
MehrDie Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) hat ein Musterschreiben für Auskunfts- und Löschbegehren veröffentlicht. Wer das Musterschreiben verwendet, setzt eine Frist von fünf Tagen für Auskunft und Löschung. Das Problem: Es gibt …
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Markenprüfung dauert sechs oder mehr Monate in der Schweiz
MehrWer in der Schweiz eine Marke registrieren möchte, muss sich sechs oder mehr Monate in Geduld üben. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) begründet die lange Frist für die Markenprüfung …
