Schlagwort: Geheimdienst
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Transformation: Chaos beim Nachrichtendienst des Bundes in der Schweiz?
MehrDer Nachrichtendienst des Bundes (NDB), der grösste Geheimdienst in der Schweiz wird umgebaut – und gemäss einem Bericht von CH Media herrscht Chaos. Die Situation weckt Besorgnis, denn der Geheimdienst verfügt über …
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Auskunft vom Geheimdienst: Keine Bedrohung der inneren oder äusseren Sicherheit
MehrJede Person hat das Recht, beim grössten schweizerischen Geheimdienst, dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB), Auskunft zu verlangen, ob Daten über sie bearbeitet werden. Der Weg zur Auskunft führt über ein Auskunftsbegehren. Mein …
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Frage Molina (24.7521): Ist die Schweiz ein sicherer Rückzugsort für gesuchte Neonazis?
MehrNationalrat Fabian Molina (SP) wollte mit Frage 24. 7521 vom Bundesrat wissen, ob die Schweiz ein sicherer Rückzugsort für gesuchte Neonazis sei, insbesondere für Neonazis aus Deutschland. Der Bundesrat sah sich …
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Geheimdienst in der Schweiz: Zusammenarbeit mit über 100 ausländischen Partnerdiensten
MehrMit dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) wurde in der Schweiz dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) eine umfassende Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten ermöglicht. Nun gibt es Zahlen zu diesem «Daten-Basar». In einem aufschlussreichen …
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Aufsicht über Geheimdienste: Koordinationsvereinbarung zwischen Aufsichtsbehörden AB-ND und EDÖB in der Schweiz
MehrIn der Schweiz wird die Datenbearbeitung durch die Geheimdienste vom EDÖB als Datenschutz-Aufsichtsbehörde und von der AB-ND als Geheimdienst-Aufsichtsbehörde beaufsichtigt. Am 17. / 19. Mai 2023 unterzeichneten die beiden Behörden eine Vereinbarung, …
