Schlagwort: IGE
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Rekord: Über 500’000 geschützte Marken in der Schweiz
Mehr507’100 Marken waren Ende 2018 im schweizerischen Markenregister eingetragen. Damit waren erstmals mehr als 500’000 schweizerische Marken geschützt, wie das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) schreibt. Die Zahl umfasst …
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Facebook vs. StressBook: Verwechslungsgefahr wegen Markenbestandteil «book»
MehrAufgrund einer Beschwerde von Facebook muss das Startup StressBook AG für seine Wortmarke StressBook (Markennummer 663952) auf den Markenschutz unter anderem für Software verzichten: Facebook war mit einer Beschwerde vor …
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Fidget Spinner-Marken, aber kein Markenschutz für Fidget Spinner
MehrIm letzten Sommer sorgten Fidget Spinner-Abmahnungen für Aufregung. Zur Erinnerung: Die Einzelfirma esons hatte drei Fidget Spinner-Marken in der Schweiz hinterlegt und liess andere Fidget Spinner-Verkäufer anwaltlich abmahnen. Allerdings waren …
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Markenrecht: Wenn Zahnärzte in den Apfel beissen …
MehrHat Apple sein berühmtes Logo mit dem angebissenen Apfel «modernisiert»? Nein, der angebissene Apfel, der vor einigen Tagen im schweizerischen Markenregister veröffentlicht wurde, ist das Logo von zwei Zahnärzten in …
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Niederlage für Apple: Kein Markenschutz für iTunes-Logo
MehrApple hat eine markenrechtliche Niederlage erlitten: Die Bildmarke für das iTunes-Logo ist mangels Unterscheidungskraft für Software mit Musikfunktionen nicht eintragungsfähig, wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat. Die internationale iTunes-Bildmarke scheiterte am …
