Schlagwort: Kabelaufklärung
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Kabelaufklärung: Bundesverwaltungsgericht verweigert Recht auf Beschwerde gegen Massenüberwachung
MehrMit dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) wurde per 1. September 2017 in der Schweiz unter anderem die Kabelaufklärung legalisiert: Telekommunikationsunternehmen müssen den Datenverkehr im Internet – auch Inhalte – für die …
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Massenüberwachung: Beschwerde gegen die Kabelaufklärung durch den Geheimdienst
MehrAm 1. September 2017 tritt das Nachrichtendienstgesetz (NDG) in Kraft. Mit dem neuen Massnahmengesetz findet ein Paradigmenwechsel statt: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhält zahlreiche Kompetenzen, die bislang den Strafverfolgungsbehörden …
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Neues Nachrichtendienstgesetz: Jeder ist verdächtig und wird überwacht
MehrMit dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) ist jeder verdächtig und wird überwacht. Einen Hinweis darauf, dass dies die Schweiz auch sicherer macht, gibt es allerdings nicht. Mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG), über …
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Diskussion: Staatliche Überwachung im Zeitalter des Terrorismus
MehrAm Montagabend diskutierte ich am foraus-Regiotreff in Zürich über staatliche Überwachung im Zeitalter des Terrorismus. foraus, kurz für Forum Aussenpolitik, ist ein junger Schweizer Think-Tank zur Aussenpolitik. In meinem Inputreferat …
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Nachrichtendienstgesetz: Sicherheitsesoterik statt Menschenrechte
MehrDie Schweiz gibt ihrem Nachrichtendienst weitgehend freie Hand – trotz Fichenskandal und Edward Snowden. Jeder ist verdächtig und wird überwacht. Whistleblower Edward Snowden enthüllte die globale Überwachung durch amerikanische Geheimdienste. …
