Schlagwort: Markenschutzgesetz (MSchG)
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Rassistisches Schimpfwort: Kein Markenschutz für «BIMBO QSR» in der Schweiz
MehrDer Begriff «Bimbo» gilt in der deutschsprachigen Schweiz als rassistisches Schimpfwort. Die Marke «BIMBO QSR» ist deshalb nicht schutzfähig. Mit Urteil B-4934/2023 folgte das Bundesverwaltungsgericht am 7. Mai 2024 dem Eidgenössischen …
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Was bringt der Markenschutz für 08/15-Telefonnummern?
MehrDenken Sie darüber nach, Ihre 08/15-Telefonnummer – wieso auch immer – als Marke schützen zu lassen? Zwei Beispiele aus dem Kanton Bern zeigen, dass Telefonnummern tatsächlich als Marken hinterlegt und …
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Migros Ice Tea: Kann das Design der Verpackungen als Marken geschützt werden?
MehrDer Tages-Anzeiger berichtet, dass es die Migros seit Jahren nicht schaffe, ihren Ice Tea markenrechtlich zu schützen. Was hat es damit auf sich? Mit Markenschutz für ihren 1984 lancierten Eistee …
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Basel: Aufregung um Markenschutz von «Bebbi»
MehrEin «Bebbi» ist ein Basler. Ursprünglich die Abkürzung von Johann-Jakob, wie früher viele mächtige und reiche Basler hiessen, darf sich heute jeder Basler als «Bebbi» bezeichnen. Hingegen dürfen Dienstleistungen und …
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Urteil: Kein Strafverfahren wegen «Davoser Schlitten» aus Osteuropa
MehrDavos ist ein bekannter Wintersportort. Davoser Schlitten sind die häufigsten Schlitten in der Schweiz, stammen aber nicht notwendigerweise aus der Schweiz. Davos Klosters Tourismus störte sich entsprechend daran, dass im …
