Schlagwort: Meinungsfreiheit
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Social Media: Was steht im umstrittenen deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz?
MehrIn Deutschland gilt seit dem 1. Januar 2018 das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Der Streit um das NetzDG ist in vollem Gang. Was genau steht eigentlich im deutschen Gesetz zur Verbesserung …
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Urteil: «Kristallnacht-Tweet» war Rassendiskriminierung
MehrAm 23. Juni 2012 um 20:56 Uhr veröffentlichte ein Twitter-Nutzer in der Schweiz folgenden rassistischen Tweet: «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht … diesmal für Moscheen» Gemäss dem Schweizerischen Bundesgericht …
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Google: Rückzieher bei nicht jugendfreien Blog-Inhalten
MehrNicht jugendfreie Inhalte bleiben bei Blogger, der Blog-Hosting-Plattform von Google, – anders als vor einigen Tagen angekündigt –, erlaubt. Nach «großem Grummeln im Netz» erklärte Jessica Pelegio von Google, man …
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Google: Löschantrag für unerwünschte Suchergebnisse
MehrSeit dem 13. Mai 2014 gilt in Europa: Google und andere Suchmaschinen müssen Suchergebnisse, die Personendaten betreffen, unter bestimmten Umständen löschen. Rechtlicher Hintergrund bilden das europäische Datenschutzrecht («Recht auf Vergessen») …
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Staatsanwaltschaft, Lumpensammler und Verleumdung
MehrPolitgeograf Michael Hermann sagte Ende Juli 2012, die sich damals in Gründung befindliche Direktdemokratische Partei Schweiz (DPS) habe sich bereits als «Lumpensammlerpartei» positioniert. In der Folge wurde Hermann von einem …
