Schlagwort: Obergericht des Kantons Zürich
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Eigentümer im Kanton Zürich können Abfrage im Online-Grundbuch sperren lassen
MehrIm Kanton Zürich können Grundeigentümer seit Ende 2024 / Anfang 2025 die Eigentumsabfrage im Online-Grundbuch sperren lassen. Die neue Sperrmöglichkeit geht auf eine Revision der kantonalen Grundbuchverordnung durch das Obergericht des …
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Urteil: Beweis für rechtzeitigen Einwurf in Briefkasten nur mit Video und nicht mit Fotografie
MehrDer Nachweis für den rechtzeitigen Einwurf einer Klage in den Briefkasten muss mit einem Video erbracht werden. Eine Fotografie ist kein taugliches Beweismittel. Das Bundesgericht hatte mit BGer 4D_76/2024 vom …
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Anonymisiertes Bundesgerichtsurteil: Falscher Verdacht nach Mandantenverrat
MehrDas Bundesgericht kritisiert in einem Urteil einen amtlichen «Strafverteidiger», der seinen Mandanten verraten hatte, mit deutlichen Worten. Das Urteil wurde, wie üblich, in anonymisierter Form veröffentlicht. In der Folge geriet …
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Kristallnacht-Tweet: Urteil LB160039 im Volltext
MehrAm 28. Januar 2017 schrieb die neue Neue Zürcher Zeitung (NZZ) von «einer Niederlage mehr für den ‹Kristallnacht-Twitterer›». Die Niederlage bezog sich auf Urteil LB160039 des Obergerichts des Kantons Zürich …
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Bundesgerichtsurteil: Liken und Sharen von Facebook-Beiträgen als strafbare Ehrverletzung
MehrWer auf Facebook einen ehrverletzenden Beitrag likt oder teilt, kann sich strafbar machen, wenn der Beitrag durch das Liken oder Teilen einem Dritten mitgeteilt wird. Zu diesem Ergebnis gelangte das …
