Schlagwort: Simonetta Sommaruga

  • Cover: Album «Abbey Road» von The Beatles

    Keine Abby Road vor dem Bundeshaus: Bundesratsfoto kollidierte mit dem Urheberrecht

    Seit Mitte der 1990er-Jahre veröffentlichen die schweizerischen Bundespräsidenten ein mehr oder weniger originelles Foto von Bundesrat und Bundeskanzler. Die diesjährige Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (SP) wollte das «Abbey Road»-Albumcover der Beatles nachstellen. …

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  • Foto: Vogel, der auf einem Zaun aus Stacheldraht sitzt

    Urheberrecht: Etwas Licht in die Dunkelkammer der AGUR12 2.0

    Mit Kabinettspolitik hinter verschlossenen Türen soll das Urheberrecht in der Schweiz – das heisst insbesondere das Urheberrechtsgesetz (URG) – revidiert werden. Ausgewählte «betroffene Kreise» verhandeln hinter verschlossenen Türen unter anderem …

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  • Foto: Stacheldraht

    Urheberrecht: Kabinettspolitik hinter verschlossenen Türen

    Das schweizerische Urheberrechtsgesetz (URG) soll revidiert werden. Im entsprechenden Vernehmlassungsverfahren ging bis Ende März 2016 «die aussergewöhnlich hohe Zahl von 1224 Stellungnahmen ein, deren Stossrichtungen zum Teil stark auseinander gehen», …

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  • Frustrationsverbot im Steuerstreit mit Deutschland

    Deutschland und die Schweiz haben am 5. April 2012 ein Ergänzungsprotokoll (PDF) zum Steuerabkommen vom 21. September 2011 unterzeichnet. Das Ergänzungsprotokoll enthält unter anderem in Art. 17 einen umfassenden «Verzicht …

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  • Foto: Kundgebung gegen ACTA vor dem Europäischen Parlament in Strassburg

    ACTA: Schweiz hält an Unterzeichnung fest

    Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist weltweit umstritten. Die Nationalräte Balthasar Glättli und Hugues Hiltpold gelangten deshalb mit nachfolgenden Fragen an den Bundesrat, das heisst an die schweizerische Bundesregierung:Nationalrätliche Fragen …

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