Schlagwort: Sittenwidrigkeit

  • Bild: Gerichtsurteil gegen «BIMBO» (KI-generiert)

    Rassistisches Schimpfwort: Kein Markenschutz für «BIMBO QSR» in der Schweiz

    Der Begriff «Bimbo» gilt in der deutschsprachigen Schweiz als rassistisches Schimpfwort. Die Marke «BIMBO QSR» ist deshalb nicht schutzfähig. Mit Urteil B-4934/2023 folgte das Bundesverwaltungsgericht am 7. Mai 2024 dem Eidgenössischen …

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  • Foto: Fotografierte «Kurve» (Hintern)

    Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    Marken können innerhalb der Europäischen Union (EU) als so genannte Gemeinschaftsmarken mit einer einzigen Hinterlegung in allen EU-Mitgliedstaaten geschützt werden, was Geld und Zeit spart. Dabei geht leider oftmals vergessen, dass …

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  • Bild: Kombinierte Wort-/Bildmarke «OJA-DIVEWEAR.DE»

    Mehrdeutige Markenhinterlegung für Tauchbekleidung

    Manche Markenhinterlegungen führen zu Fragezeichen – so beispielsweise die in Deutschland kürzlich registrierte kombinierte Wort-/Bildmarke «OJA-DIVEWEAR. DE» (Registernummer 302013053740). Die Marke wurde für die Nizza-Klassen 9 (Tauchanzüge und Zubehör) und 25 …

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