Schlagwort: Strafrecht
-
Staatsanwalt: Bundestrojaner ohne Rechtsgrundlage
MehrDr. iur. Thomas Hansjakob leitet als Erster Staatsanwalt die Staatsanwaltschaft im Kanton St. Gallen. Im aktuellen «Jusletter» bezieht er Stellung (PDF) zur fehlenden gesetzlichen Grundlage von Bundestrojanern in der Schweiz. Im …
-
Pikett «Strafverteidigung» auf dem Fussballplatz
MehrEin «Anwaltskollege» im strafrechtlichen Einsatz auf dem Fussballplatz:
-
Bundestrojaner: GovWare und anderer Neusprech
MehrWas ist unter einem «eng begrenzten Katalog von Delikten» zu verstehen? Der Bundesrat befürwortet den Einsatz von Bundestrojanern Government Software (GovWare) in der Schweiz – gemäss Medienmitteilung vom 23. November 2011 …
-
Bundesrat befürwortet Einsatz von Bundestrojanern
MehrGemäss heutiger Medienmitteilung spricht sich der Bundesrat dafür aus, im Rahmen der Revision des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) die gesetzlichen Grundlagen für die Bundestrojaner-Verwendung in …
-
Gotteslästerung: Katholische Kirche vs. Meinungsfreiheit
MehrWie viel Meinungsfreiheit ist erlaubt? Darf man in Deutschland die Katholische Kirche als «Kinderficker-Sekte» bezeichnen – so wie der «Schockwellenreiter»-Blogger Jörg Kantel als Reaktion auf den Kölner Kardinal Joachim Meisner, …
