Schlagwort: Twitter / X
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Strafanzeige: Menschenverachtende Aussagen gegen die «Ehe für alle»
MehrIm Abstimmungskampf um die «Ehe für alle» kritisierte ein Politiker der rechten Schweizerischen Volkspartei (SVP) auf Facebook die geplante Beseitigung der Ungleichbehandlung bei der Adoption mit menschenverachtenden Aussagen. Unter anderem:
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Verleumderischer Tweet: Strafbefehl für Journalistin wegen Vorwurf der falschen Anschuldigung
MehrWer jemandem ein strafbares Verhalten vorwirft, ohne dieses Verhalten beweisen zu können, begeht grundsätzlich eine strafbare Ehrverletzung. Dieser «Klassiker» unter den Ehrverletzungen wurde nun einer bekannten Tages-Anzeiger-Journalistin zum Verhängnis. Die …
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Faktencheck: Darf das Zürcher Wappen beliebig verwendet werden?
MehrIm Kanton Zürich soll ein Politiker das Wappenschutzgesetz verletzt haben. Der Grund soll das Twitter-Konto @kantonsrat_zh sein, das der Politiker im Oktober 2014 unter dem Namen «Kantonsrat Zürich» eröffnet hatte. …
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Ist es verboten, Stimmzettel auf Social Media zu veröffentlichen?
MehrAuf Twitter kursiert die Behauptung, es sei verboten, ausgefüllte Stimmzettel zu veröffentlichen. Stimmt das? Ein Beispiel liefert «Schweizer Monat»-Chefredaktor Ronnie Grob, der seinen mit «Nein» ausgefüllten Stimmzettel für die Volksabstimmung …
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Twitter-Frage: Wie kann man der Nutzung seiner Daten durch Clubhouse oder WhatsApp widersprechen?
MehrBei Twitter wurde ich gefragt, wie und wo man der Nutzung seiner Daten bei Instant Messaging-Diensten und Social Media-Plattformen widersprechen kann. Im schweizerischen Datenschutzrecht findet sich das Widerspruchsrecht in Art. …
