Kategorie: Immaterialgüterrecht
-
Emmentaler: Gericht erlaubt Massnahmen für genügend grosse Löcher im Käse
MehrDie Löcher im schweizerischen Emmentaler-Käse werden kleiner und weniger, weil die heute verwendete Milch zu sauber für grosse Löcher ist. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht erlaubt, dass Lochansatzpulver verwendet werden darf, …
-
Internationaler Markenschutz in Katar dank dem Madrider System
MehrDas Emirat Katar hat sich per 3. August 2024 dem Madrider System angeschlossen. Wer über eine schweizerische Marke verfügt, kann deren Schutz mit einer internationalen Registrierung auf Katar ausdehnen. Mit einer …
-
Kostenlos: Skript zum Internetrecht von Prof. Hoeren in neuer Fassung
MehrProf. Thomas Hoeren von der deutschen Universität Münster hat nach etwas mehr als zwei Jahren Pause eine neue Fassung seines kostenlosen Skriptums «Internetrecht» veröffentlicht. Die neue Fassung umfasst 582 Seiten …
-
Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: Neuer Anlauf in der Schweiz noch vor dem Sommer?
MehrDas geplante Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen in der Schweiz verzögert sich weiter. Das federführende Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und die Medienunternehmen scheinen sich hinter den Kulissen nicht einig zu werden. Die …
-
Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: Vernehmlassung erst im März 2023
MehrDas geplante Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen in der Schweiz verzögert sich. Die Vernehmlassung, die für Dezember 2022 geplant war, soll erst im März 2023 eröffnet werden. Momentan wird die Vernehmlassung 2022/52 …
