Dextra mit Betriebsrechtsschutz im Immaterialgüterrecht

Rechtsanwalt Martin Steiger

Ein Kommentar

  1. Sehr geehrter Herr Kollege Steiger

    Vielen Dank für Ihre Besprechung unserer neuen Rechtsschutzversicherungen. Aufgrund unserer Erfahrung in Spezialverträgen bei früheren Versicherern schienen uns das Immaterialgüterrecht und das Urheberrecht tatsächlich versicherbar, wenn auch nicht ganz unproblematisch. Zusammen mit dem Lizenzvertragsrecht kann es für gewisse Unternehmen hier wirklich um die Wurst gehen. Das Patentrecht wäre an sich auch ein Bedarf. Versuche, es zu versichern, sind aber immer wieder gescheitert, weil ausgerechnet die kleinen Unternehmen, die eher geringe Prämien bezahlen, in Bezug auf ihre Patente am verletzlichsten sind. Der Risikoausgleich funktioniert hier einfach nicht.

    Nicht ganz korrekt ist die Meinung, wir würden das Immaterialgüterrecht im Privatrechtsschutz nicht decken. Wir sehen hier den Bedarf etwas anders gelagert und haben deshalb keine plakative positive Deckung formuliert. Da aber auch hier nur das Patentrecht ausdrücklich ausgeschlossen ist, besteht bei Lizenzverträgen Vertragsrechtsschutz und bei den anderen Risiken wie beispielsweise der Strafverteidigung auch Deckung in Strafverfahren wegen Verletzung von Immaterialgüterrechten. Das ist keine volle Deckung, aber eine, die in Bezug auf Private Sinn macht.

    Mit besten Grüssen

    Peter Dähler, CEO Dextra Rechtsschutz AG

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