A wie Abmahnanwalt, G wie GEMA, P wie Privatkopie, …

Was ist ein Abmahnanwalt, welchen Zweck verfolgt die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) und in welchem Rahmen darf man Privatkopien erstellen?

Die deutsche Wochenzeitung «ZEIT» hat einen lesenswerten Glossar zum Urheberrecht veröffentlicht. Nachfolgend beispielhaft das Stichwort «A wie Abmahnanwalt» aus dem Glossar:

«Abwertende Bezeichnung für Anwälte, die sich darauf spezialisiert haben, im Auftrag von Musik- und Filmindustrie → Filesharer abzumahnen. Der Vorwurf lautet, dass sie den Abgemahnten trotz minimalen Aufwands hohe Anwaltsgebühren in Rechnung stellen und daraus ein industriell anmutendes Geschäftsmodell entwickelt haben, das den Kanzleien hohe Gewinne verspricht. Üblicherweise wird von den Kanzleien für Schadenersatzanspruch und Anwaltskosten ein pauschaler Betrag gefordert, der willkürlich und oft überzogen erscheint. Für Musikstücke wurden die Anwaltskosten daher bereits durch Gerichte gedeckelt. Die Beteiligten argumentieren, ihr Handeln sei legal und diene der Durchsetzung berechtigter Interessen und der Verfolgung von Kriminellen. Möglich ist die Abmahnung aufgrund des Urheberrechtsgesetzes. Das gibt Rechteinhabern einen Auskunftsanspruch: Wenn sie eine Rechtsverletzung im Netz beobachten, also beispielsweise auf einer Filesharing-Plattform die IP-Adresse eines Nutzers registriert haben, können sie bei Internetprovidern den Klarnamen des Nutzers anfordern. Wenn dabei ein Fehler passiert, ist eine Gegenwehr für fälschlich Beschuldigte mühsam

Der Glossar der «ZEIT» bezieht sich auf das deutsche Urheberrecht. Die Rechtslage in der Schweiz und anderen Ländern unterscheidet sich für viele Stichwörter von jener in Deutschland. Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen sind aber auch in der Schweiz möglich.

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