2 × APPLE PAY im schweizerischen Markenregister

Wort-Bild-Marke:  Pay

Apple Pay, der neue Bezahldienst von Apple, ist in der Schweiz noch nicht verfügbar.

Im schweizerischen Markenregister ist Apple Pay, wie schon die neue Apple Watch, in Form von hängigen Gesuchen zur Eintragung aber bereits angekommen.

Meine Anwaltskollegen von Baker & McKenzie Zürich haben, soweit ersichtlich, bislang zwei Apple Pay-Marken in der Schweiz hinterlegt: Einmal die Wort-Bild-Marke  Pay und einmal die Wortmarke APPLE PAY. Internationale Priorität wird jeweils mit Verweis auf bereits erfolgte Hinterlegungen in Jamaika beansprucht.

Apple Pay-Marken im schweizerischen Markenregister

  • Wortmarke APPLE PAY (Gesuch-Nr. 65037/2014) mit Prioritätsanspruch vom 19. Juni 2014 (Jamaika).
  • Wort-Bild-Marke  Pay (Gesuch-Nr. 65054/2014) mit Prioritätsanspruch vom 19. Juni 2014 (Jamaika).

Apple Pay-Marken wurden auch als Europäische Gemeinschaftsmarken hinterlegt. Im Vergleich zur Hinterlegung in der Schweiz wurde Klasse 36 zusätzlich beansprucht.

Waren- und Dienstleistungsklassen für Apple Pay-Marken

  • 9 – Computer; Computerperipheriegeräte; Computerhardware; Computerspielautomaten; Handcomputer; Taschencomputer; persönliche digitale Assistenten (PDA); elektronische Terminkalender; elektronische Notizblöcke; tragbare Lesegeräte für elektronisch gespeicherte Buchinhalte (electronic book readers); Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele, die über einen unabhängigen Bildschirm oder Monitor laufen; tragbare digitale elektronische Geräte und damit verbundene Software; mobile digitale elektronische Handgeräte welche Zugang zum Internet ermöglichen sowie zum Senden, Empfangen und Speichern von Telefonanrufen, Telefax, elektronischer Post sowie anderen digitalen Daten; elektronische Handgeräte für den drahtlosen Empfang, die Speicherung und/oder Übermittlung von Daten und Nachrichten, sowie elektronische Geräte, die dem Nutzer das Nachverfolgen oder die Handhabung von persönlichen Informationen ermöglichen; Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte; Abspielgeräte für MP3-Dateien und Audio-Dateien in anderem digitalen Format; digitale Audioaufnahmegeräte; digitale Videoaufnahme- und Abspielgeräte; Audiokassettenaufnahme- und Abspielgeräte; Videokassettenaufnahme- und Abspielgeräte; CD-Abspiel- und Aufnahmegeräte; DVD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte; digitale Tonbandrecorder und -abspielgeräte; Radios, Radiosender und Radioempfänger; Audio-, Video- und digitale Mischer; Audioverstärker; Audioempfangsgeräte; Audioentschlüsselungsgeräte (Decoder); Audiogeräte und -instrumente für Autos; Ohrhörer, Kopfhörer; Audio-Lautsprecher; Mikrofone; Audiogeräteteile und Zubehör; Modems; Geräte zur Kommunikation über Netzwerke; elektronische Kommunikationsmittel, -geräte und -instrumente; audiovisuelle Unterrichtsapparate; optische Geräte und Instrumente; Telekommunikationsgeräte und Instrumente; Geräte für globale Positionierung(GPS); Telefone; drahtlose Kommunikationsgeräte zur Übertragung von Sprache, Daten oder Bildern; Kabel; Datenspeichergeräte; Magnetdatenträger; Computerchips, Disketten und Bänder mit Computerprogrammen und Software oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und Software; Faxgeräte; Kameras; Batterien; Fernseher; Fernsehempfänger; Fernsehbildschirme; Set-Top-Boxen; Computer Software; Computerspiele; Software für Geräte für globale Positionierung; Computer Software für die Verwendung im Bereich Reise und Tourismus, für die Reiseplanung, Navigation, Planung der Reiseroute, geographische Informationen, Informationen zum Zielgebiet, Informationen zu Verkehrsmitteln und Verkehrslage, Informationen zur Fahrt- und Laufrichtung, individuelle Zuordnung von Standorten, Informationen zu Strassenkarten, elektronische Anzeige von Karten sowie für Informationen zum Reiseort; Computersoftware zum Verfassen, Erstellen, Verteilen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Abspielen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text-, Daten-, Grafik-, Bilder-, Audio- und Video- und anderen multimedialen Inhalten sowie von elektronischen Veröffentlichungen und elektronischen Spielen; Computersoftware für die Aufnahme, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text, Daten, Audiodateien, Videodateien und elektronischen Spielen in Verbindung mit Computern, Fernsehern, Set-Top-Boxen, Audioabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten, Telefonen sowie tragbaren digitalen elektronischen Geräten; Computersoftware, die es Benutzern ermöglicht, Text, Daten, Grafiken, Bilder, Audio-, Video-, und andere Multimediainhalte über weltweite Kommunikationsnetzwerke und andere elektronische, Computer- und Kommunikationsnetzwerke zu programmieren und zu verbreiten; Computersoftware zur Identifizierung, Lokalisierung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Verknüpfungen zwischen Computerservern und Nutzern, welche mittels eines weltweiten Kommunikationsnetzwerkes sowie anderer elektronischer, Computer- und Kommunikationsnetzwerke verbunden sind; Computersoftware zur Verwendung mit tragbaren mobilen digitalen elektronischen Geräten und anderen Verbraucherelektronikgeräten; Software für die elektronische Publikation von Dokumenten; Software zum Lesen von elektronischen Publikationen; Computersoftware zur Verwaltung von persönlichen Informationen; herunterladbare aufgezeichnete Audio- und audiovisuelle Daten, Informationen und Kommentare; herunterladbare elektronische Bücher, Magazine, Fachblätter, Rundschreiben, Zeitungen, Journale und andere Publikationen; Software für die Verwaltung von Datenbanken; Zeichenerkennungssoftware; Spracherkennungssoftware; Software zur Handhabung von elektronischer Post und Nachrichten; Computersoftware für den Zugang zu Online-Datenbanken sowie für das Suchen und Durchsuchen von Online-Datenbanken; elektronische Anzeigetafeln; Datensynchronisationssoftware; Software zur Entwicklung von Computeranwendungen; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; elektrische und elektronische Verbindungsteile, Koppler, Drähte, Kabel, Ladegeräte, Docks, Dockingstationen, Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer) und Adapter zur Verwendung mit allen vorgenannten Waren; Computergeräte zur Nutzung mit allen vorgenannten Waren; elektronische Geräte mit Multimedia-Funktionen zur Nutzung mit allen vorgenannten Waren; elektronische Geräte mit interaktiven Funktionen zur Nutzung mit allen vorgenannten Waren; Zusatzausrüstung, Teile, Zubehör und Testgeräte für alle vorgenannten Waren; speziell angepasste oder geformte Abdeckungen, Taschen und Etuis zur Aufnahme der vorgenannten Waren; Navigationsinstrumente; Frankierungskontrollgeräte; Registrierkassen; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Diktiermaschinen; Rockabrunder; Wahlmaschinen; elektronische Sicherungsetiketten für Waren; Apparate für Preisauswahl; Wägeapparate und -instrumente; Messgeräte; elektronische Anschlagtafeln; Wägemaschinen; optische Apparate und Instrumente; Wafer (Siliziumscheiben); integrierte Schaltkreise; Fluoreszenzschirme; Fernbedienungsapparate; optische Fasern (Lichtleitfäden); elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Blitzableiter; Elektrolyseure; Feuerlöschgeräte; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Rettungsvorrichtungen; Alarmpfeifen; Sonnenbrillen; Zeichentrickfilme; Eierdurchleuchter; Hundepfeifen; dekorative Magnete; Elektrozäune; elektrisch heizbare Socken; Alarmgeräte, Alarmsensoren und Alarmüberwachungsgeräte; Sicherheits- und Überwachungssysteme für Wohngebäude; Rauchwarnmelder und Kohlenmonoxidmelder; Thermostate, Monitore, Sensoren und Steuerungen für Klima- und Heizungsanlagen sowie für Belüftungsgeräte und -systeme; elektrische und elektronische Tür- und Fensterschlösser und -riegel; Garagentüröffner; Vorrichtungen zum Öffnen von Vorhängen, Gardinen, Jalousien und Rollos; Beleuchtungsregler.
  • 35 – Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbe- und Marketingberatung; Verkaufsförderung [Sales promotion]; Verkaufsförderung für Produkte und Dienstleistungen Dritter; Durchführung von Marktforschungen; Analyse der Ergebnisse von Werbung und Marktforschung; Entwurf, Gestaltung, Erstellung, Produktion und Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial für Dritte; Planung im Bereich der Medien; Verwaltung von Kundentreueprogrammen; Planung und Durchführung von Anreizprämienprogrammen zur Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen; computergestützte Datenbank- und Dateiverwaltung; Datenverarbeitungsdienstleistungen; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten für Informationsindexe, Webseiten und andere Quellen, die auf weltweiten Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken für Dritte erhältlich sind; Bereitstellen, Suchen, Durchsuchen und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Quellen, die auf weltweiten Computernetzwerken und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzwerken für Dritte erhältlich sind; Organisieren von Informationsinhalten, die über globale Computernetzwerke und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke zugänglich sind, gemäss Benutzereinstellungen; Bereitstellung von Wirtschafts-, Verbraucher- und Handelsinformationen über Computernetzwerke und weltweite Kommunikationsnetzwerke; Unternehmensdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Computerdatenbanken in Bezug auf den Kauf und Verkauf einer Vielzahl von Produkten und Dienstleistungen Dritter; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet und in anderen elektronischen, Computer- und Kommunikationsnetzwerken; Betreiben von Detailhandel und Online-Detailhandel; über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellte Detailhandelsdienstleistungen; über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellte Detailhandelsdienstleistungen im Bereich Bücher, Magazine, Zeitschriften, Mitteilungsblätter, Journale und andere Veröffentlichungen zu einer breiten Themenpalette von allgemeinem Interesse; Detailhandel im Unterhaltungsbereich mit Kinofilmen, Fernsehprogrammen, Sportveranstaltungen, musikalischen sowie audio- und audiovisuellen Werken, die über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke angeboten werden; über das Internet und andere Computer-, elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellte Detailhandelsdienstleistungen im Bereich Computer, Elektronik- und Unterhaltungsprodukte, Telekommunikationsgeräte, Mobiltelefone, mobile digitale elektronische Geräte und anderen Heimelektronikwaren, Computersoftware, Zubehör, Peripheriegeräte und Tragebehälter für solche Geräte; Durchführung von Produktdemonstrationen in Läden und über globale Kommunikationsnetzwerke und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke; Abonnementservice, nämlich Bereitstellung von Abonnements für Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte, die über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke bereitgestellt werden; über das Internet und andere elektronische und Kommunikationsnetzwerke herunterladbare aufgezeichnete Text-, Daten-, Bild-, Ton-, Video- und Multimediainhalte gegen Gebühr oder vorausbezahltes Abonnement; Organisation und Durchführung von Gewerbe-, Handels- und Geschäftskonferenzen, Messen und Ausstellungen; Informations- und Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit den vorgenannten Dienstleistungen.
  • 36 – Finanzwesen; Finanztransaktionen; Bezahlen von Rechnungen; Bereitstellen von sicheren Handelstransaktionen; Abwicklung von Zahlungen mit Debit- und Kreditkarten; elektronische Zahlungsdienste.
  • 42 – Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschung und Design diesbezüglich; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Computerprogrammierung; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Design, Entwicklung und Wartung von proprietärer Computersoftware im Bereich natürliche Sprache, Rede, Redner, Sprache, Spracherkennung und Stimmabdruckerkennung; Vermietung von Computerhardware und -software, Computergeräten und -zubehör; Beratungsdienstleistungen bezüglich Computerhardware und -software; Support und Beratungsdienstleistungen bezüglich Entwicklung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen; Erteilung von Informationen zu Computer Hardware und Software online; Gestaltung, Design und Wartung von Webseiten; Hosting von Webseiten; Bereitstellen von nicht herunterladbarer Software für Dritte (Application Service Providing) nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen Dritter, Bereitstellen von nicht herunterladbarer Software über Telekommunikationsverbindungen (Application Service Providing) in Bezug auf Computersoftware zum Verfassen, Erstellen, Verteilen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Abspielen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text-, Grafik-, Bilder-, Audio-, Video- und multimedialen Inhalten und elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von nicht herunterladbarer Software über Telekommunikationsverbindungen (Application Service Providing) in Bezug auf Spracherkennungssoftware sowie sprachgestützte Softwareanwendungen; Online Bereitstellen von nicht herunterladbarer Software; Bereitstellen von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetzwerke; Indexerstellung online von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen, die auf weltweiten Computernetzwerken für Dritte erhältlich sind; elektronisch gespeicherte Daten, Text, Bildern, Audio- und Videoinhalte; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Hosting einer Website für soziale Netzwerke; Kartierung und kartografische Dienstleistungen; Information und Beratung zu den vorgenannten Dienstleistungen.

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