9 Kommentare

  1. Markus M. Müller sagt:

    Wie steht es um die Nutzung der App „Blitzer.de“ – verboten oder eine „mögliche Lösung“?

  2. Christian M. sagt:

    Gilt eine durch einen Login (Username & Passwort) geschützte Webseite die vor Radarfallen warnt, als „öffentlich“?

    Haben die Privatsphäreneinstellungen auf Facebook Einfluss auf die Urteilsfindung? Als „öffentlich“ würde ich nur ein Profil bezeichnen, dass direkt aufgerufen und betrachtet werden kann. Falls Warnungen im geschlossenen (digitalen) Freundeskreis von Facebook publiziert werden, wird dann noch immer von ‚öffentlich‘ gesprochen?

    1. @Christian M.:

      Auch eine Website, die nur für angemeldete Nutzerinnen und Nutzer zugänglich ist, kann im vorliegenden Zusammenhang «öffentlich» sein.

      Die Privatsphäre-Einstellungen bei Facebook können sicherlich einen Einfluss haben. Aber ab einer gewissen Anzahl von «Freunden» kann wieder «Öffentlichkeit» im vorliegenden Zusammenhang gegeben sein.

  3. Autofahrer sagt:

    Darf die Polizei bei einer Kontrolle das Smartphone überhaupt durchsuchen ob man in einer solchen Gruppe ist? Also Facebook oder WhatsApp oder andere Apps?

      1. Autofahrer sagt:

        Herzlichen Dank. Nur als bestätigung, der Polizist darf das Handy weder konfiszieren noch meine persönlichen Nachrichten einsehen / lesen ohne den Rechtsweg!

  4. Andy sagt:

    Ich bin bzw. war in einer Whatsapp Gruppe bei welcher man sich vor Verkehrskontrollen warnt. Mein letzter Eintrag, eine Warnung vor einem Blitzer, wurde mir zum Verhängnis und ich werde nun vom Statthalteramt gebüsst werden. Die Kapo hatte mich heute Morgen informiert. Wie hoch die Busse sein wird, sehe ich dann. Habe mal das ganze der Rechtschutzversichrung geschildert. Persönlich finde ich die Via Sicura Massnahmen sind teilweise grenzwertig und nur noch Geldmacherei.

    1. Paul Fischer sagt:

      Ähnlicher Fall bei mir. Whatsapp Gruppe eine Meldung gepostet, vom Kanton ZH mit 80 CHF gebüsst worden und 60 CHF Gebühren.

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