Im Markenrecht steht das (R)-Symbol, als Zeichen ® geschrieben, für eine registrierte Marke. Wer darf das Symbol verwenden?
Das (R)-Symbol wird auch als Schutzvermerk bezeichnet. Das Symbol darf nur verwendet werden, wenn eine Marke tatsächlich eingetragen bzw. registriert ist, also Markenschutz geniesst.
Es genügt hingegen nicht, wenn eine Marke erst angemeldet bzw. hinterlegt wurde, in der Schweiz zum Beispiel beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Wer das (R)-Symbol für eine nicht registrierte Marke verwendet, begeht allenfalls unlauteren Wettbewerb.
Die Wortmarke «TrioSalat» beispielsweise wurde am 8. November 2013 beim IGE hinterlegt. Die Eintragung im schweizerischen Markenregister erfolgte aber erst am 8. Januar 2014.
Wo muss das (R)-Symbol angebracht werden?
Wenn das (R)-Symbol verwendet wird, muss es beim vollständigen Zeichen, das als Marke eingetragen ist, angebracht werden.
Bei Wort-Bild-Marken muss man deshalb darauf achten, das (R)-Symbol nicht bloss hinter dem Wortbestandteil, sondern hinter der vollständigen Marke anzubringen. Ausserdem darf das (R)-Symbol nur für jene Dienstleistungen und Waren verwendet werden, für die tatsächlich ein Markenschutz besteht.
Muss das (R)-Symbol verwendet werden?
Die ®-Verwendung ist in der Schweiz freiwillig.
Man kann damit aber deutlich auf den beanspruchten Markenschutz hinweisen und den markenmässigen Gebrauch betonen. In Ländern wie den USA kann man durch die Verwendung von ® bei Markenverletzungen allenfalls mehr Schadenersatz fordern. Das (R)-Symbol hat ausserdem eine Werbewirkung, denn es wird vielfach als Signal für Innovation und Qualität wahrgenommen.
Was bedeutet das (TM)-Symbol?
Für nicht oder noch nicht registrierte Marken ist das (TM)-Symbol, als Zeichen ™ geschrieben, eine Alternative.
«TM» steht für «Trademark» und stammt aus dem angloamerikanischen Raum. Mit dem (TM)-Symbol wird insbesondere in den USA der Markenschutz für nicht oder noch nicht registrierte Zeichen der Markenschutz beansprucht.
Siehe auch: Schutzvermerke und Tastenkürzel für Marken.
Bild: OpenAI / ChatGPT 4.