Schlagwort: Deutschland
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Facebook: Rassistisch, unanständig, aber nicht strafbar
MehrIn einer Diskussion auf Facebook wurde Nutzer A. von Nutzer H. als «Idiot» und «Pussy» beschimpft. Ausserdem schrieb der mutmasslich in Deutschland wohnende H., der Koran sei eine kriminelle Ideologie, …
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Anwaltskollegen und ein Stück Brot im Markenregister
MehrBeim Stöbern im Markenregister stösst man immer wieder auf bemerkenswerte Fundstücke. Ein aktuelles Beispiel – via MarkenBlog – ist eine Bildmarke, die ein herzförmiges Stück Brot vor einem grauen Hintergrund …
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Kein Schadenersatz bei Creative Commons-Abmahnungen
MehrZahlreiche, wirtschaftlich meist wenig erfolgreiche Fotografen in Deutschland veröffentlichen ihre Bilder unter Creative Commons (CC)-Lizenzen bei Flickr, Wikipedia und anderswo zur kostenlosen Nutzung. Kostenlos ist die Nutzung aber nur, wenn …
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BMW: Jetzt geht’s markenrechtlich an die Nieren!
MehrDas deutsche MarkenBlog weist heute auf eine bemerkenswerte Markenhinterlegung in Deutschland hin: BMW, formell die Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft in München, hat am 6. Oktober 2014 die Wortmarke «Niere» in …
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Müssen (intime) Bilder nach Beziehungsende gelöscht werden?
Mehr«20 Minuten» fragte mich, ob Bilder von (ehemaligen) Beziehungspartnern bei Beziehungsende gelöscht werden müssen. Anlass zur Frage waren Nackt-Selfies eines Aargauer Politikers. Am 20. Mai 2014 hatte in Deutschland das …