Wie viel müssen gewählte Richter in der Schweiz an ihre Parteien bezahlen?

Bild: Schweizerisches Bundesgericht (KI-generiert)
Bild: Schweizerisches Bundesgericht (KI-generiert)

Wie hoch sind die Beiträge, die Richterinnen und Richter in der Schweiz an ihre Parteien leisten müssen?

Die meisten Richter in der Schweiz werden von den politischen Parteien nominiert und von den Parlamenten gewählt.

Für die Wahl und Wiederwahl der Bundesrichter sowie der Richter am Bundesverwaltungsgericht, am Bundesstrafgericht und am Bundespatentgericht ist die Vereinigte Bundesversammlung zuständig.

Mit der Nominierung und Wahl gewähren die Parteien den Richtern den Zugang zu einflussreichen und gut bezahlten Lebensstellen, die je nach Gericht mit einem erheblichen Prestige verbunden sind. Dafür müssen sich die gewählten Richter mit einem mehr oder weniger hohen jährlichen Mandatsbeitrag erkenntlich zeigen.

Für viele Richter am Bundesgericht und an anderen eidgenössischen Gerichten finden sich die Mandatsbeiträge in den Meldungen zur Parteifinanzierung für das Jahr 2023 auf der Website der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK).

Die Meldungen sind auch als Excel-Datei erhältlich.

Die EFK weist darauf hin, dass die Richtigkeit der gemeldeten Mandatsbeiträge nicht gewährleistet ist (Art. 15 Abs. 1 VPofi). Einige Angaben sind tatsächlich falsch. So werden beispielsweise Richter am Bundesverwaltungsgericht als Bundesrichter bezeichnet oder die Schreibweise von Namen ist fehlerhaft.

Mandatsbeiträge 2023 von Bundesrichterinnen und Bundesrichtern

Für Bundesrichterinnen und Bundesrichter wurden für das Jahr 2023 die nachfolgenden Mandatsbeiträge an die jeweiligen Parteien gemeldet.

Die Mitte

FDP.Die Liberalen

Grüne

Grünliberale Partei (GLP)

Schweizerische Volkspartei (SVP)

Sozialdemokratische Partei (SP)

Siehe auch:

(Auch via IusBubble / Daniel Brugger.)

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