Aktuelles
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Datenschutz-Festival 2025 der Digitalen Gesellschaft in Zürich
Am 28. November 2025 findet das vierte Datenschutz-Festival der Digitalen Gesellschaft in der Schweiz statt. In diesem Jahr ist Zürich der Veranstaltungsort. Das Programm am Freitagnachmittag im Kulturhaus Helferei umfasst …
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Frommer Legal lanciert neue Abmahnwelle für Bilder von StockFood
In diesen Tagen erreichen viele Abmahnungen von Frommer Legal die Schweiz. Die Abmahnungen betreffen häufig Food-Bilder von StockFood. Frommer Legal, offiziell Frommer Rechtsanwalts PartG mbB, ist eine bekannte deutsche Abmahnanwaltskanzlei …
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Opt-out statt Opt-in: Anthropic verwendet Nutzerdaten standardmässig für KI-Training
Anthropic verwendet die Nutzerdaten aus dem KI-Dienst Claude in Zukunft standardmässig für das KI-Training. Nutzer, die nicht möchten, dass ihre Daten für das KI-Training verwendet werden, müssen vor dem 28. September …
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KI und Urheberrecht: Nationalratskommission entschärft gefährliche Motion in der Schweiz
In der Schweiz drohte ein faktisches Verbot für generative KI durch die Motion 24. 4596 von Ständerätin Petra Gössi. Nach Kritik von Praktikern und Wissenschaftlern hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung …
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KI-Modell APERTUS im schweizerischen Markenregister
Das neue schweizerische KI-Modell Apertus ist als gleichnamige Wortmarke in der Schweiz für zahlreiche Waren und Dienstleistungen als Marke geschützt. Inhaberin der Marke sind gemeinsam die Ecole polytechnique fédérale de …
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Smartphones in Strafverfahren: Dumm gelaufen?
Das «Handy im Strafverfahren» steht im Fokus am Kongress vom 5. Dezember 2025 des Forums Strafverteidigung in Zürich. Am Kongress spreche ich über das Thema «Was die Verteidigung wissen muss: Technische …
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Schweiz verspricht USA den Verzicht auf Digitalsteuern
Der schweizerische Bundesrat hat den USA versprochen, keine Digitalsteuern gegenüber amerikanischen Tech-Unternehmen einzuführen. Was geschieht mit den bereits bestehenden und geplanten Digitalsteuern in der Schweiz, zum Beispiel mit der «Netflix-Steuer»? …
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EDÖB verneint Pflicht zur Negativauskunft bei Auskunftsbegehren
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) verneint eine Pflicht zur Negativauskunft, wenn Verantwortliche keine Personendaten über die anfragende Person bearbeiten. Der EDÖB ist die schweizerische Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Bundesorgane und private …
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EDÖB: Verwarnung für Bank wegen unvollständiger und verspäteter Auskunft
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) verwarnt eine Bank in der Schweiz, weil sie betroffenen Personen unvollständig und verspätet Auskunft erteilte. In seiner rechtskräftigen Verfügung vom 29. Januar 2025 trifft der …